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  1. 29.05.2020 6B 492/2020 Relevanz 100%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einstellung (gewerbsmässige Urheberrechtsverletzung); Nichteintreten
  2. 11.08.2020 6B 814/2020 Relevanz 54%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einstellung (Sachbeschädigung), Rückweisung an die Staatsanwaltschaft; Nichteintreten
  3. 27.11.2019 6B 1292/2019 Relevanz 37%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einstellungsverfügung; Rückweisung (Widerhandlungen gegen das kantonale Planungs- und Baugesetz); Nichteintreten
  4. 27.01.2020 1C 595/2019 Relevanz 37%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Ermächtigungsverfahren
  5. 05.02.2020 6B 119/2020 Relevanz 29%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einstellungsverfügung (Urheberrechtsverletzungen); Nichteintreten
  6. 22.09.2020 4A 115/2020 Relevanz 28%
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
    Urheberrecht, UWG; vorsorgliche Massnahmen,
  7. 29.01.2019 6B 799/2018 Relevanz 28%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (Urkundenfälschung, Erschleichung einer falschen Beurkundung)
  8. 05.02.2020 6B 1070/2019 Relevanz 28%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einstellung (Falschbeurkundung); Willkür, Untersuchungsgrundsatz etc.
  9. 18.02.2020 1C 96/2020 Relevanz 26%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung
  10. 06.02.2020 1C 46/2020 Relevanz 26%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Ermächtigung zur Eröffnung einer Strafuntersuchung

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