Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

1C_260/2022  

 

 

Urteil vom 1. Juni 2022  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Kneubühler, Präsident, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Stadtrat von Zürich, 

Stadthaus, Postfach, 8022 Zürich. 

 

Gegenstand 

Informationszugang, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, 

vom 15. März 2022 (VB.2022.00152). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

Im Beschwerdeverfahren betreffend Informationszugang setzte das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Präsidialverfügung vom 15. März 2022 A.________ eine Frist von 20 Tagen zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'500.- an, unter der Androhung, bei Säumnis auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

Mit Beschwerde vom 9. Mai 2022 beantragt A.________, diese Verfügung aufzuheben und das Verwaltungsgericht zu verpflichten, ihr den bereits bezahlten Kostenvorschuss von Fr. 1'500.- zurückzuerstatten. 

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 

 

2.  

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 82 ff. BGG offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Es ist allerdings Sache der Beschwerdeführerin, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (BGE 135 III 127 E. 1.6; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2; je mit Hinweisen). 

Zur Beschwerde ist u.a. berechtigt, wer ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin nach ihren eigenen Angaben den ihr auferlegten Kostenvorschuss bereits geleistet. Sie hat damit kein aktuelles Rechtsschutzinteresse mehr an der Anfechtung der Vorschussverfügung. Eine allfällige Freigabe des Kostenvorschusses war nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids; dementsprechend kann das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren darüber auch nicht befinden. Diesbezüglich müsste die Beschwerdeführerin zunächst beim Verwaltungsgericht ein entsprechendes Gesuch stellen. 

Auf die Beschwerde ist wegen fehlendem Rechtsschutzinteresse nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten verzichtet werden kann. 

 

 

Demnach erkennt der Präsident:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Stadtrat von Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 1. Juni 2022 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Kneubühler 

 

Der Gerichtsschreiber: Störi