Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

                 

 

 

1C_674/2020  

 

 

Urteil vom 15. Dezember 2020  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Chaix, Präsident, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern, 

Schermenweg 5, Postfach, 3001 Bern. 

 

Gegenstand 

Sicherungsentzug des Führerausweises für Motorfahrzeuge, 

 

Beschwerde gegen das Urteil der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern vom 23. Oktober 2020 (300.2020.150). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.   

Am 23. Oktober 2020 trat die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern auf die Beschwerde von A.________ gegen die Entzugsverfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts vom 7. August 2020 nicht ein. 

 

Mit Beschwerde, welche am 3. Dezember 2020 bei der Rekurskommission einging und von dieser zuständigkeitshalber dem Bundesgericht überwiesen wurde, beantragt A.________ sinngemäss die Aufhebung dieses Urteils. 

 

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt. 

 

2.   

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 82 ff. BGG offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). 

 

Die Rekurskommission ist im angefochtenen Entscheid auf die Beschwerde mit der Begründung nicht eingetreten, A.________ habe den Kostenvorschuss auch innert der ihm unter Androhung von Säumnisfolgen angesetzten Nachfrist nicht bezahlt. 

 

Zu dieser Frage äussert sich A.________ nicht. Er bringt lediglich vor, dass er dieses Urteil nicht akzeptieren könne, da er fahrtauglich sei und beruflich wie privat auf den Führerausweis angewiesen sei. Damit setzt er sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachgerecht auseinander und legt nicht dar, inwiefern er Bundesrecht verletzen könnte. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Gerichtskosten ausnahmsweise verzichtet werden kann. 

 

 

 Demnach erkennt der Präsident:  

 

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.   

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.   

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern und der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 15. Dezember 2020 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Chaix 

 

Der Gerichtsschreiber: Störi