Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

1B_673/2021  

 

 

Urteil vom 15. Dezember 2021  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Pfäffli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, 

Nordring 8, Postfach 6250, 3001 Bern. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren; Sistierung, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts 

des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, 

vom 17. November 2021 (BK 21 512). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

Die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau sistierte mit Verfügung vom 29. Oktober 2021 ein gegen mehrere Beschuldigte geführtes Strafverfahren betreffend falscher Beschuldigung, falscher Anschuldigung und Verleumdung. Dagegen erhob der Straf- und Zivilkläger A.________ am 5. November 2021 Beschwerde, auf welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Beschluss vom 17. November 2021 nicht eintrat. Sie führte dabei zusammenfassend aus, dass die vom Beschwerdeführer gestellten Anträge nicht Gegenstand der angefochtenen Sistierungsverfügung bilden würden. Sie würden allesamt ein anderes Verfahren betreffen und könnten nicht zum Verfahrensgegenstand vor der Beschwerdekammer gemacht werden. 

 

2.  

A.________ führt mit Eingabe vom 9. Dezember 2021 (Postaufgabe 13. Dezember 2021) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 

 

3.  

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. 

Der Beschwerdeführer setzt sich mit seinen sachfremden Ausführungen nicht mit der Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen auseinander, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führte. Er vermag daher nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer in Strafsachen bzw. deren Beschluss selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 

 

4.  

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 15. Dezember 2021 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied: Jametti 

 

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli