Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

1B_108/2023  

 

 

Urteil vom 23. Februar 2023  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Kneubühler, Präsident, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern. 

 

Gegenstand 

Anordnung von Sicherheitshaft, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 20. Dezember 2022 (BK 22 478). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

Mit Beschluss vom 20. Dezember 2022 hat das Obergericht des Kantons Bern die Beschwerde von A.________ gegen die Verlängerung der Sicherheitshaft abgewiesen. Dieser Entscheid wurde seinem Verteidiger, Rechtsanwalt Remo Gilomen, am 21. Dezember 2022 zugestellt. 

Mit Eingabe vom 4. Februar 2023, welche am 9. Februar 2023 der Post übergeben und am 10. Februar 2023 beim Bundesgericht eingegangen ist, erhebt A.________ Beschwerde gegen diesen Beschluss mit dem sinngemässen Antrag, ihn aus der Haft zu entlassen. 

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 

 

2.  

 

2.1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit ein bei ihm eingereichtes Rechtsmittel zulässig ist (vgl. BGE 141 II 113 E. 1 mit Hinweisen).  

 

2.2. Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (Art. 47 Abs. 1 BGG).  

 

2.3. Der angefochtene Beschluss des Obergerichts wurde dem Anwalt des Beschwerdeführers am 21. Dezember 2022 zugestellt. Da der Fristenstillstand vom 18. Dezember bis zum 2. Januar (Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) bei Haftbeschwerden nicht gilt (BGE 133 I 270 E. 1.2.2), begann die Frist am 22. Dezember 2022 zu laufen und endete am 20. Januar 2023 (Art. 45 Abs. 1 BGG). Die nach diesem Datum verfasste und eingereichte Beschwerde erweist sich damit als verspätet. Darauf ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Gerichtskosten ausnahmsweise verzichtet werden kann.  

 

 

Demnach erkennt der Präsident:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, und Remo Gilomen, Bern, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 23. Februar 2023 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Kneubühler 

 

Der Gerichtsschreiber: Störi