Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

5D_156/2022  

 

 

Urteil vom 31. Oktober 2022  

 

II. zivilrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Möckli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Stato del Cantone Ticino, 

Ufficio dell'incasso e delle pene alternative, 6501 Bellinzona, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Kostenvorschuss (Rechtsöffnung), 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. Oktober 2022 (ZR.2022.48). 

 

 

Sachverhalt:  

Nachdem der Kanton Tessin am 23. September 2022 beim Bezirksgericht Münchwilen gegen die Beschwerdeführerin ein Rechtsöffnungsgesuch gestellt hatte, verlangte das Bezirksgericht mit Verfügung vom 3. Oktober 2022 einen Kostenvorschuss und sandte der Beschwerdeführerin eine Kopie davon. Auf die von ihr eingereichte Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 26. Oktober 2022 nicht ein. Mit Eingaben vom 28. und 29. Oktober 2022 wendet sich die Beschwerdeführerin an das Bundesgericht, unter Beilage des auf allen Seiten durchgestrichenen obergerichtlichen Entscheides. 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

Die Eingabe ist entgegen der Vorschrift von Art. 42 Abs. 1 BGG nicht unterzeichnet. Eine auf Art. 42 Abs. 5 BGG gestützte Rückweisung zur Verbesserung ist indes entbehrlich, weil es der Eingabe sowohl an einem Rechtsbegehren (Art. 42 Abs. 1 BGG) als auch an einer ansatzweise nachvollziehbaren Begründung (Art. 42 Abs. 2 BGG) mangelt. Es ist nicht einmal klar ersichtlich, ob die Eingabe überhaupt vom Willen getragen ist, ein Rechtsmittel einzureichen. 

 

2.  

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten. 

 

3.  

Angesichts der konkreten Umstände ist ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 31. Oktober 2022 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied: Escher 

 

Der Gerichtsschreiber: Möckli