Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

                 

 

 

6B_1328/2020  

 

 

Urteil vom 5. Januar 2021  

 

Strafrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern, 

2. Sicherheitsdirektion des Kantons Bern (SID), Kramgasse 20, 3011 Bern, 

Beschwerdegegnerinnen. 

 

Gegenstand 

Strafvollzug in Form des Electronic Monitoring; Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 19. Oktober 2020 (SK 20 322). 

 

 

Die Präsidentin zieht in Erwägung:  

 

1.   

Die Bewährungs- und Vollzugsdienste des Amts für Justizvollzug des Kantons Bern wiesen am 1. November 2019 das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der Vollzugsform der elektronischen Überwachung ab. Die dagegen eingereichten Beschwerden an die Sicherheitsdirektion (damals noch Polizei- und Militärdirektion) des Kantons Bern und an das Obergericht des Kantons Bern wurden am 19. Juni 2020 bzw. am 19. Oktober 2020 abgewiesen. Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. 

 

2.   

In einer Beschwerde an das Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Meinung der beschwerdeführenden Partei gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). 

 

3.   

Diesen Anforderungen genügt die Beschwerdeeingabe nicht. Der Beschwerdeführer betont im Wesentlichen nur, wie wichtig es für ihn sei, zu arbeiten und den Lebensunterhalt für seine Familie zu verdienen, und belässt es im Übrigen bei der Behauptung, sich im Vorfeld jederzeit zur Verfügung gestellt zu haben. Mit den Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Beschluss setzt er sich in seiner Beschwerde nicht ansatzweise auseinander. Daraus ergibt sich folglich nicht, inwiefern die Vorinstanz mit dem angefochtenen Beschluss gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen haben könnte. Der Beschwerdeführer verkennt, dass das Bundesgericht keine Appellationsinstanz ist, die eine freie Prüfung in tatsächlicher Hinsicht vornimmt (Urteil 6B_800/2016 vom 25. Oktober 2017 E. 10.3.1, nicht publ. in: BGE 143 IV 397; je mit Hinweisen). 

 

4.   

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG mangels einer tauglichen Begründung nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

 Demnach erkennt die Präsidentin:  

 

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.   

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

3.   

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 5. Januar 2021 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari 

 

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill