Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

                 

 

 

4A_250/2020  

 

 

Verfügung vom 27. Juli 2020  

 

I. zivilrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Kiss, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Leemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________ Corporation, 

vertreten durch Rechtsanwälte Elliott Geisinger und Dr. Philip Wimalasena, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

B.________, 

vertreten durch Rechtsanwalt Philip Landolt, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit; Rückzug, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Schiedsgerichts mit Sitz in Genf vom 27. März 2020 (ICC Case No. 21524/GR). 

 

 

In Erwägung,  

dass die Beschwerdeführerin am 19. Mai 2020 gegen den Entscheid des Schiedsgerichts mit Sitz in Genf vom 27. März 2020 Beschwerde erhob; 

dass das Bundesgericht mit Verfügung vom 6. Juli 2020 das bundesgerichtliche Verfahren bis zum 29. September 2020 sistierte, nachdem die Parteien erklärt hatten, in Gesprächen über eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits zu stehen, wobei die der Beschwerdegegnerin bis 24. August 2020 gesetzte Frist zur Einreichung einer Beschwerdeantwort zurückgenommen wurde; 

dass die Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit dem Sistierungsgesuch erklärt hatte, sie werde ein Gesuch um Sicherstellung der Parteientschädigung stellen, falls dem Sistierungsantrag nicht stattgegeben werde; 

dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 21. Juli 2020 ihre Beschwerde vom 19. Mai 2020 gegen den Entscheid des Schiedsgerichts mit Sitz in Genf vom 27. März 2020 zurückgezogen hat; 

dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist (Art. 32 Abs. 2 BGG); 

dass die Beschwerdeführerin beantragt, es seien keine Gerichtskosten zu erheben; 

dass die Beschwerdeführerin kostenpflichtig ist (Art. 66 Abs. 1 und 3BGG) und im vorliegenden Fall keine Umstände vorliegen, die einen Verzicht auf die Erhebung von Gerichtskosten nach Art. 66 Abs. 2 BGG rechtfertigen würden, indessen bei der Bemessung der Gerichtskosten dem relativ geringen Aufwand für das vorliegende Verfahren Rechnung zu tragen ist; 

dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist (Art. 68 BGG); 

 

 

 verfügt die Präsidentin:  

 

1.   

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben. 

 

2.   

Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

 

3.   

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

 

4.   

Diese Verfügung wird den Parteien und dem Schiedsgericht mit Sitz in Genf schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 27. Juli 2020 

 

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Kiss 

 

Der Gerichtsschreiber: Leemann