Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

6B_96/2023  

 

 

Urteil vom 18. April 2023  

 

Strafrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Entziehen von Minderjährigen (betr. Weigerung der Rückgabe); Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 1. November 2022 (SB210333-O/U/jv). 

 

 

Die Präsidentin zieht in Erwägung:  

 

1.  

Die Beschwerde richtet sich gegen den Schuldspruch wegen Entziehens von Minderjährigen durch Weigerung der Rückgabe gemäss Art. 220 StGB. Der Beschwerdeführer verlangt eine Aufhebung sowohl des vor- als auch des erstinstanzlichen Urteils und einen Freispruch bzw. eventuell eine Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz. Er rügt eine "Verletzung des Gesetzes", "unzureichende Aufklärung der Tatsachen", "fehlerhafte Rechtsanwendung" sowie "Grundrechtsverletzungen" und macht geltend, er habe im Verfahren sowohl vor der Erst- als auch der Vorinstanz mehrfach die Anhörung seines Sohnes als Zeugen beantragt mit der Begründung, dessen Aussagen könnten seine Unschuld belegen. Die Vorinstanz nehme dazu keinerlei Stellung, was einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bzw. einer Rechtsverweigerung gleichkomme. Diese Behauptung trifft indessen nicht zu. Aus dem angefochtenen Urteil (S. 5) ergibt sich vielmehr, dass der Beweisantrag auf Einvernahme des Sohnes mit Präsidialverfügung vom 11. August 2021 abgewiesen worden war. Damit bzw. mit den fraglichen Erwägungen der Abweisung des Beweisantrags setzt sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vor Bundesgericht indessen nicht im Ansatz auseinander (Art. 42 Abs. 2 BGG). Daraus ergibt sich folglich nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzt haben könnte. Die Beschwerde erfüllt selbst die an eine Laienbeschwerde zu stellenden, minimalen Begründungsanforderungen nicht. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 

 

2.  

Soweit der Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und -beistand ersucht, kann dem Gesuch schon darum nicht entsprochen werden, weil die Beschwerde aussichtlos erschien (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann vorliegend ausnahmsweise verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

Demnach erkennt die Präsidentin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 18. April 2023 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari 

 

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill