Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

2C_235/2007 /ble 

 

Urteil vom 24. Mai 2007 

II. öffentlich-rechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Merkli, Präsident, 

Gerichtsschreiberin Dubs. 

 

Parteien 

X.________ (Y.________), 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Bereich Bevölkerungsdienste und Migration 

als kantonale Fremdenpolizei, Spiegelgasse 6-12, 

4001 Basel, 

Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichter für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, Bäumleingasse 1, 4051 Basel. 

 

Gegenstand 

Verlängerung der Ausschaffungshaft gemäss Art. 13b Abs. 2 ANAG, 

 

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichter für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, vom 26. März 2007. 

 

Der Präsident stellt fest und zieht in Erwägung: 

1. 

Der irakische Staatsangehörige X.________, alias Y.________, geboren 1981, befindet sich seit dem 14. Juli 2006 in Ausschaffungshaft. Nach mündlicher Verhandlung verlängerte der Einzelrichter für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom 26. März 2007 die Ausschaffungshaft bis zum 26. Juni 2007. 

Mit als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommenem, in französischer Sprache verfasstem Schreiben vom 19. Mai (Postaufgabe 21. Mai, Eingang beim Bundesgericht am 23. Mai) 2007 beantragt X.________ sinngemäss die Aufhebung des Urteils des Einzelrichters und die Entlassung aus der Haft, wobei er im Wesentlichen erklärt, nicht in den Irak zurückkehren, sondern mit seiner Familie ein neues Leben beginnen zu wollen. 

2. 

Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen einen Entscheid innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. Vorliegend ist die Frist zur Anfechtung des Urteils des Einzelrichters für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht vom 26. März 2007 längst abgelaufen. Auf die verspätete Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 

Diesem Verfahrensausgang entsprechend würde der Beschwerdeführer kostenpflichtig; auf die Erhebung von Kosten ist indessen ausnahmsweise zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

Das Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdeführer korrekt eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird. 

 

Demnach erkennt der Präsident 

im Verfahren nach Art. 108 BGG: 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. 

Es werden keine Kosten erhoben. 

3. 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichter für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 24. Mai 2007 

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: