Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8C_237/2023
Urteil vom 26. April 2023
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiberin Huber.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, Zürcherstrasse 8 (Neuwiesen), 8400 Winterthur,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Februar 2023 (AL.2022.00073).
Erwägungen:
1.
Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss
2.
Die Vorinstanz legte dar, dass im Streit um Arbeitslosenentschädigung der Einspracheentscheid vom 10. Februar 2022 Anfechtungsobjekt sei. Folglich würden einzig die Berechnungen der Kontrollperioden Juni und Juli 2021 Verfahrensgegenstand bilden. Auf die Rügen der Beschwerdeführerin betreffend die Kontrollperiode August 2021 trat das kantonale Gericht mithin nicht ein. Es sei nicht zu beanstanden, so die Vorinstanz, dass die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich für Juni 2021 einen Zwischenverdienst in der Höhe von Fr. 1'897.10 und für Juli 2021 einen solchen im Umfang von Fr. 3'478.- berücksichtigt habe. Im Weiteren überprüfte das kantonale Gericht die Tilgung der allgemeinen Wartetage bei Zwischenverdienst und die entsprechenden Berechnungen der Arbeitslosenkasse. Es stellte letztlich fest, dass die Beschwerdeführerin im Juni 2021 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Im Juli 2021 hingegen bestehe ein Anspruch auf 5,3 Taggelder. Somit ergebe sich eine Bruttoentschädigung in der Höhe von Fr. 1'069.30.
3.
Soweit sich die Beschwerdeschrift betreffend das Nichteintreten der Vorinstanz (Kontrollperiode August 2021) lediglich mit der materiellen Seite auseinandersetzt, weist sie keine sachbezogene Begründung auf (BGE 123 V 335 E. 1b; Urteil 9C_193/2022 vom 27. April 2022).
Im Übrigen erschöpfen sich die Rügen der Beschwerdeführerin mit der Wiedergabe ihrer eigenen Sichtweise in einer letztinstanzlich unzulässigen appellatorischen Kritik (vgl. E. 1 oben) an den vorinstanzlichen Erwägungen. So genügt es nicht, die eigenen Berechnungen sowohl in Bezug auf den Zwischenverdienst wie auch betreffend die Taggelder und die Arbeitslosenentschädigung denjenigen des kantonalen Gerichts gegenüberzustellen. Inwiefern dieses dabei in Willkür verfallen sein (dazu Näheres in: BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 mit Hinweisen) oder einen anderen Beschwerdegrund (Art. 95 ff. BGG) gesetzt haben sollte, legt die Beschwerdeführerin nicht dar.
4.
Liegt offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vor, führt dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
5.
Das in der Beschwerdeschrift gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 26. April 2023
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Die Gerichtsschreiberin: Huber