Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

1C_649/2021  

 

 

Urteil vom 27. Oktober 2021  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Haag, als Einzelrichter, 

Gerichtsschreiber Dold. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung, Bundesrain 20, 3003 Bern. 

 

Gegenstand 

Auslieferung an Deutschland, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesstrafgerichts, Beschwerdekammer, 

vom 12. Oktober 2021 

(RR.2021.208, Nebenverfahren RP.2021.63). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

Am 12. Juli 2021 ersuchte Deutschland die Schweiz um Auslieferung von A.________ zwecks Verfolgung der ihm vorgeworfenen Straftaten (Einbruchdiebstähle). Am 1. September 2021 bewilligte das Bundesamt für Justiz die Auslieferung. 

Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesstrafgericht mit Entscheid vom 12. Oktober 2021 ab. Da es die Beschwerde als aussichtslos betrachtete, wies es auch sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ab. 

Am 17. Oktober 2021 reichte A.________ beim Bundesstrafgericht ein Schreiben ein. Darin bringt er vor, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe seien erlogen. Auf Aufforderung hin bestätigte er, dass das Schreiben eine Beschwerde darstelle, woraufhin es das Bundesstrafgericht an das Bundesgericht weiterleitete. 

Es wurde kein Schriftenwechsel durchgeführt. 

 

2.  

Gemäss Art. 84 Abs. 1 BGG ist gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen die Beschwerde nur zulässig, wenn er unter anderem eine Auslieferung betrifft und es sich um einen besonders bedeutenden Fall handelt. 

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung der Rechtsschrift in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist. 

Der Beschwerdeführer legt nicht dar, weshalb hier ein besonders bedeutender Fall nach Art. 84 BGG gegeben sein soll. Dies ist auch nicht ohne Weiteres erkennbar. Die Beschwerde genügt daher den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Da dies offensichtlich ist, ist der Einzelrichter zum Entscheid befugt und beschränkt sich dessen Begründung auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 BGG). 

 

3.  

Unter den gegebenen Umständen rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). 

 

 

Demnach erkennt der Einzelrichter:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bundesamt für Justiz, Fachbereich Auslieferung, und dem Bundesstrafgericht, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 27. Oktober 2021 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Einzelrichter: Haag 

 

Der Gerichtsschreiber: Dold