Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

                 

 

 

1F_40/2020  

 

 

Urteil vom 30. Dezember 2020  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Chaix, Präsident, 

Bundesrichter Müller, Merz, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Gesuchsteller, 

 

gegen  

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern, 

Schermenweg 5, Postfach, 3001 Bern, 

Rekurskommission des Kantons Bern 

für Massnahmen gegenüber 

Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern, 

Speichergasse 12, 3011 Bern. 

 

Gegenstand 

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 1C_562/2020 vom 3. November 2020. 

 

 

Sachverhalt:  

 

A.   

Das Bundesgericht ist mit Urteil 1C_562/2020 vom 3. November 2020 auf die Beschwerde von A.________ betreffend Führerausweisentzug androhungsgemäss nicht eingetreten, nachdem er die ihm angesetzte Frist, den angefochtenen Entscheid einzureichen, ungenutzt hatte verstreichen lassen. 

 

B.   

Mit Eingabe vom 13. Dezember 2020 erhebt A.________ "weiterhin Beschwerde" und beantragt sinngemäss, diesen Entscheid aufzuheben und ihm den Führerausweis anfangs April 2021 wieder auszuhändigen. 

 

C.   

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 

 

 

Erwägungen:  

 

1.   

Gegen Urteile des Bundesgerichts kann nicht Beschwerde geführt werden. Dagegen steht einzig die Revision offen, weshalb die Eingabe als Revisionsgesuch entgegenzunehmen ist. 

 

Die Revision eines Bundesgerichtsurteils kann verlangt werden, wenn die ersuchende Partei nachträglich erhebliche Tatsachen erfährt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie im früheren Verfahren nicht beibringen konnte, unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid entstanden sind (Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG). Die Revision kann auch verlangt werden, wenn das Bundesgericht einzelne Anträge unbeurteilt liess (Art. 121 lit. c BGG) oder in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht berücksichtigte (Art. 121 lit. d BGG). 

 

2.   

Der Gesuchsteller nennt keine Revisionsgründe. Er bringt vielmehr im Wesentlichen vor, dass im Urteil 1C_562/2020 "nur Unsinn" stehe. Darauf ist nicht einzutreten. Der Gesuchsteller wird zudem darauf hingewiesen, dass weitere Eingaben in dieser Sache, die keine Revisionsgründe enthalten, unbeantwortet abgelegt würden und er es in Zukunft besser unterlassen soll, in Rechtsmitteleingaben Drohungen gegen Behörden auszustossen. 

 

3.   

Auf eine Kostenauflage an den Gesuchsteller ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

Demnach erkennt das Bundesgericht:  

 

1.   

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten. 

 

2.   

Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern und der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 30. Dezember 2020 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Chaix 

 

Der Gerichtsschreiber: Störi