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  1. 22.03.2021 6B 165/2021 Relevanz 100%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (Computer- und TV-Sabotage usw.); Nichteintreten
  2. 25.07.2017 6B 743/2017 Relevanz 49%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahmeverfügung (schwere Menschenrechtsverletzungen [Strahlenfolter]); Willkür etc., Nichteintreten
  3. 05.01.2021 5A 1/2021 Relevanz 35%
    II. zivilrechtliche Abteilung
    Familienrecht
    Rechtsverweigerung (Beistandschaft)
  4. 04.03.2022 6B 76/2022 Relevanz 20%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (schwere Körperverletzung etc.); Nichteintreten
  5. 29.01.2020 1B 614/2019 Relevanz 20%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Strafverfahren; Sicherheitsleistung
  6. 28.05.2019 6B 545/2019 Relevanz 20%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (schwere Menschenrechtsverletzungen); Nichteintreten
  7. 21.07.2021 4D 44/2021 Relevanz 20%
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Haftpflichtrecht
    Unentgeltliche Rechtspflege,
  8. 31.05.2019 6B 611/2019 Relevanz 20%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (schwere Menschenrechtsverletzungen); Nichteintreten
  9. 12.05.2020 6B 431/2020 Relevanz 20%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme; Nichtleisten der Prozesskostensicherheit; unentgeltliche Rechtspflege; Nichteintreten
  10. 29.09.2023 7B 414/2023 Relevanz 20%
    II. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme; Nichteintreten
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