Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
 
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
 
{T 0/2}
1C_142/2010, 1C_144/2010
 
Urteil vom 16. März 2010
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
 
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
 
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,
 
gegen
 
Departement des Innern des Kantons Solothurn, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.
 
Gegenstand
Unentgeltliche Rechtspflege,
 
Beschwerde gegen die Verfügung vom 29. Januar 2010 und das Urteil vom 1. März 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn.
In Erwägung,
dass X.________ mit Eingaben vom 25./26. Februar und 4. März 2010 gegen eine am 29. Januar 2010 betreffend unentgeltliche Rechtspflege ergangene Verfügung und einen am 1. März 2010 wegen Nichtleisten des Kostenvorschusses ergangenen Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn der Sache nach Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) ans Bundesgericht führt;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, zu den Beschwerden Vernehmlassungen einzuholen;
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, die Beschwerden gegen die zwei genannten Entscheide gemeinsam zu behandeln;
dass der Beschwerdeführer die Entscheide ganz allgemein kritisiert und dabei aber nicht darlegt, inwiefern sie rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen;
dass die Beschwerden daher den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, s. in diesem Zusammenhang BGE 134 II 349 E. 3 S. 351 f. sowie 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254) nicht zu genügen vermögen;
dass daher schon aus diesem Grund auf die Beschwerden nicht einzutreten ist, womit das im Verfahren betreffend das Urteil vom 1. März 2010 gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird;
dass es sich somit erübrigt, die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerden im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;
dass es sich rechtfertigt, vorliegend keine Kosten zu erheben, womit das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird;
wird erkannt:
 
1.
Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.
 
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
 
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie dem Departement des Innern und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 16. März 2010
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
 
Féraud Bopp
 
 
Drucken nach oben