Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
 
 
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
 
 
 
 
{T 0/2}
 
2C_545/2013
 
 
 
 
Verfügung vom 18. Juli 2013
 
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
 
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Hugi Yar.
 
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Dr. Nicolas Roulet,
 
gegen
 
Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt.
 
Gegenstand
Ausschaffungshaft,
 
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht, Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, vom 12. Juni 2013.
 
 
Nach Einsicht
 
 in die Beschwerde von X.________ vom 13. Juni 2013 gegen den Entscheid der Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht am Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt vom 11. Juni 2013, mit dem diese die gegen ihn angeordnete Ausschaffungshaft bis zum 10. Juli 2013 genehmigt hat,
 
 in das Schreiben von dessen Rechtsvertreter vom 15. Juli 2013, worin dieser dem Gericht mitteilt, dass X.________ ausgeschafft worden ist, und darum ersucht, die Angelegenheit mangels aktuellen Rechtsschutzinteresses abzuschreiben,
 
 
in Erwägung,
 
 dass Gegenstand des Haftprüfungsverfahrens grundsätzlich die Rechtmässigkeit der ausländerrechtlichen Zwangsmassnahme und nicht der Bewilligungs- und Wegweisungsentscheid bildet,
 
 dass mit der Ausschaffung und der Beendigung der Festhaltung des Beschwerdeführers dieser grundsätzlich kein schutzwürdiges Interesse mehr an der Prüfung des angefochtenen Entscheids durch das Bundesgericht hat,
 
 dass der Abteilungspräsident als Einzelrichter über die Abschreibung im Verfahren infolge Gegenstandslosigkeit entscheidet (Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG),
 
 dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung abzuweisen ist, nachdem der Beschwerdeführer seine Eingabe nicht - wie von ihm ursprünglich in Aussicht gestellt - rechtzeitig ergänzt hat,
 
 dass es sich indessen rechtfertigt, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben (vgl. Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG),
 
 
verfügt der Präsident:
 
1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.
 
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
 
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
 
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht, Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
 
 
Lausanne, 18. Juli 2013
 
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Der Präsident: Zünd
 
Der Gerichtsschreiber: Hugi Yar
 
 
Drucken nach oben