Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
 
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
 
{T 0/2}
1C_155/2011
 
Urteil vom 20. Juli 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
 
Besetzung
Bundesrichter Merkli, als Einzelrichter,
Gerichtsschreiberin Scherrer Reber.
 
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,
 
gegen
 
Regierungsrat des Kantons Bern, Staatskanzlei, Postgasse 68, 3000 Bern 8.
 
Gegenstand
Regierungsratsbeschluss Nr. 0295 betreffend Ergebnis der kantonalen Volksabtimmung vom 13. Februar 2011 i.S. Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge,
 
Beschwerde gegen den Beschluss vom 13. Februar 2011 des Regierungsrats des Kantons Bern.
In Erwägung,
dass X.________ gegen den Erwahrungsbeschluss des Regierungsats des Kantons Bern vom 23. Februar 2011 betreffend das Ergebnis der Volksabstimmung vom 13. Februar 2011 zur Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge mit Eingabe vom 1. April 2011 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben und die Anordnung einer Nachzählung beantragt hat;
dass das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 22. Juni 2011 zwei Abstimmungsbeschwerden betreffend die gleiche Volksabstimmung gutgeheissen und "die Nachzählung der Volksabstimmung" angeordnet hat;
dass der Regierungsrat des Kantons Bern mit Beschluss Nr. 1139 vom 6. Juli 2011 von diesem Urteil Kenntnis genommen, auf die Weiterziehung an das Bundesgericht verzichtet und die Nachzählung der Stimmzettel in Auftrag gegeben hat;
dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Juli 2011 aufgefordert worden ist, sich zum Rechtsschutzinteresse an der Behandlung seiner Beschwerde zu äussern und diese gegebenenfalls zurückzuziehen;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 19. Juli 2011 den Rückzug seiner Beschwerde erklärt hat;
dass das Beschwerdeverfahren damit vom Instruktionsrichter als durch Rückzug der Beschwerde erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben werden kann (Art. 32 Abs. 2 BGG);
dass es sich aufgrund der Verfahrensumstände rechtfertigt, wie in Aussicht gestellt auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG);
erkennt der Einzelrichter:
 
1.
Das Verfahren 1C_155/2011 wird zufolge Beschwerderückzugs als erledigt abgeschrieben.
 
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
 
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Regierungsrat des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 20. Juli 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
 
Merkli Scherrer Reber
 
 
Drucken nach oben