Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
 
Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
 
{T 0/2}
9C_328/2010
 
Urteil vom 30. April 2010
II. sozialrechtliche Abteilung
 
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Gerichtsschreiber Fessler.
 
Verfahrensbeteiligte
T._________ und S.________,
Beschwerdeführer,
 
gegen
 
Visana Services AG, Weltpoststrasse 19, 3015 Bern,
Beschwerdegegnerin.
 
Gegenstand
Krankenversicherung
(Prämien, Prozessvoraussetzung),
 
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 22. Februar 2010.
 
Nach Einsicht
in die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 1. April 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 22. Februar 2010 betreffend Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung,
 
in Erwägung,
dass die Vorinstanz in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zum Ergebnis gelangt ist, die vom Krankenversicherer in Betreibung gesetzte Forderung über Fr. 2'582.- zuzüglich Zins von 5 % auf den ausstehenden Prämien von Fr. 2'282.- bestehe zu Recht, und demzufolge in diesem Umfang definitive Rechtsöffnung erteilt hat,
dass die Vorinstanz insbesondere festgehalten hat, nach Gesetz und Rechtsprechung sei es den Versicherten verwehrt, ausstehende Prämien oder Kostenbeteiligungen mit beanspruchten Leistungen zu verrechnen (SVR 2007 KV Nr. 14, K 7/06, E. 3.2),
dass die Beschwerdeführer auf die Erwägungen der Vorinstanz nicht eingehen und nicht darlegen, inwiefern diese rechtsfehlerhaft sein sollen, was den Begründungsanforderungen nicht genügt (Art. 41 Abs. 1 und 2 BGG),
dass die offensichtlich nicht hinreichend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG erledigt wird,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten umständehalber zu verzichten ist,
 
erkennt der Präsident:
 
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
 
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
 
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
 
Luzern, 30. April 2010
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
 
Meyer Fessler
 
 
Drucken nach oben