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14 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://114-V-274
  1. 114 V 274
    Relevanz
    51. Urteil vom 28. Oktober 1988 i.S. Krankenkasse SBB gegen S. und Versicherungsgericht des Kantons Bern
    Regeste [D, F, I] Art. 1 Abs. 2 Satz 2, Art. 5 Abs. 1 und 3 KUVG, Art. 4 BV: Anspruch auf Höherversicherung. - In der Krankenversicherung besteht kein gesetzlicher Anspruch, sich für Leistungen versichern zu lassen, welche die gesetzlichen oder statutarischen Leistungsmi...
  2. 98 V 129
    Relevanz
    35. Urteil vom 30. Juni 1972 i.S. Sch. gegen Schweizerische Krankenkasse Helvetia und Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
    Regeste [D, F, I] Art. 5 Abs. 3 KUVG und Art. 2 Vo III. Zulässigkeit neuer Vorbehalte gegenüber dem Versicherten, der sich höher versichern will. Art. 104 und 132 OG. Über die Begriffe: Versicherungsleistung, Überschreitung und Missbrauch des Ermessens sowie Unangemessen...
  3. 101 V 134
    Relevanz
    26. Arrêt du 17 octobre 1975 dans la cause Aymon contre Mutuelle valaisanne d'assurance en cas de maladie et d'accidents et Tribunal cantonal valaisan des assurances
    Regeste [D, F, I] Art. 5 Abs. 3 KUVG, Art. 2 Abs. 2 Vo III. Der bei Eintritt in die Kasse angebrachte Vorbehalt erstreckt sich grundsätzlich auf eine während der Geltungsdauer dieses Vorbehaltes erfolgte Höherversicherung.
  4. 116 V 239
    Relevanz
    37. Auszug aus dem Urteil vom 5. September 1990 i.S. Schweizerische Grütli gegen X und Versicherungsgericht des Kantons Zürich
    Regeste [D, F, I] Art. 5 Abs. 3 KUVG, Art. 2 Abs. 1 und 2 Vo III. - Der HIV-Infektion (positiver HIV-Befund) kommt Krankheitswert im Rechtssinne zu (Erw. 3). - Anforderungen an die Umschreibung des Vorbehaltes insbesondere bei der zu AIDS führenden HIV-Erkrankung. Berich...
  5. 115 V 388
    Relevanz
    53. Urteil vom 17. Oktober 1989 i.S. D. gegen Schweizerische Kranken- und Unfallkasse Konkordia und Versicherungsgericht des Kantons Aargau
    Regeste [D, F, I] Art. 5 Abs. 3, Art. 12bis Abs. 1 und 3, Art. 13 Abs. 2 KUVG. Wird der Versicherte infolge eines unter einen Vorbehalt fallenden Leidens arbeitsunfähig, beginnt die Bezugsdauer des versicherten Krankengeldanspruches erst nach Wegfall des Vorbehalts.
  6. 127 III 235
    Relevanz
    42. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 28. Februar 2001 i.S. X. Versicherungen AG gegen Y. (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Übertritt von der Kollektiv- in die Einzelversicherung infolge Beendigung des Arbeitsverhältnisses; zum Begriff des Versicherungsvorbehalts im Sinne von Art. 71 Abs. 1 KVG. Unter dem Versicherungsvorbehalt versteht Art. 71 Abs. 1 KVG sowohl die individu...
  7. 113 V 212
    Relevanz
    34. Auszug aus dem Urteil vom 24. September 1987 i.S. Sch. gegen Schweizerische Krankenkasse Helvetia und Versicherungsgericht des Kantons Zürich
    Regeste [D, F, I] Art. 12bis KUVG: Krankengeldversicherung mit aufgeschobenem Leistungsbeginn. Die Kassen dürfen in ihren Statuten die Leistungsdauer für die Krankengelder, welche die gesetzlichen Minima übersteigen, in der Weise beschränken, dass die jeweilige Wartefris...
  8. 98 V 135
    Relevanz
    36. Auszug aus dem Urteil vom 31. August 1972 i.S. Krankenkasse des Schweizerischen Metall- und Uhrenarbeiter-Verbandes gegen M. und Kantonales Versicherungsgericht Wallis
    Regeste [D, F, I] Beschränken die Art. 108, 114 und 132 OG die Befugnis des Richters, gewisse nichtstreitige Punkte von Amtes wegen zu prüfen? Frage offen gelassen (Erw. I). Letztinstanzliche Streitigkeiten um Versicherungsvorbehalte im Sinne von Art. 5 Abs. 3 KUVG sind ...
  9. 132 III 264
    Relevanz
    31. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung i.S. X. gegen Y. Versicherung (Berufung) 5C.168/2005 vom 23. Januar 2006
    Regeste [D, F, I] Vertragsänderung und Neuabschluss beim Versicherungsvertrag. Das Ausfüllen einer neuen Gesundheitsdeklaration deutet auf den Abschluss eines neuen Versicherungsvertrages (E. 2).
  10. 110 V 308
    Relevanz
    49. Urteil vom 5. Oktober 1984 i.S. Schweizerische Krankenkasse Helvetia gegen O. und Versicherungsgericht des Kantons Aargau
    Regeste [D, F, I] Art. 5 Abs. 3 KUVG. - Wird die Beitrittserklärung von einer Drittperson und nicht vom Aufnahmebewerber selber abgegeben, so muss sich dieser - unabhängig von einem allfälligen persönlichen Fehlverhalten - alle gesundheitlichen Umstände entgegenhalten la...
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