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125 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://122-I-57
  1. 122 I 57
    Relevanz
    11. Extrait de l'arrêt de la Ire Cour de droit public du 22 mars 1996 dans la cause Groupement pour la protection de l'environnement, section de Lausanne contre Municipalité de Lausanne, B. et consorts et Tribunal administratif du canton de Vaud (recour...
    Regeste [D, F, I] Änderung der Rechtsprechung, Gebot der rechtsgleichen Behandlung, Treu und Glauben; Art. 4 BV. Voraussetzungen für eine Änderung der Rechtsprechung, im besonderen wenn sie sich auf die Eintretensvoraussetzungen einer Beschwerde bezieht (E. 3c). Der Grun...
  2. 117 Ia 119
    Relevanz
    21. Urteil der I. öffentlichrechtlichen Abteilung vom 12. Juni 1991 i.S. A. Z. gegen Polizeirichteramt und Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug (staatsrechtliche Beschwerde)
    Regeste [D, F, I] Art. 4 BV; formelle Rechtsverweigerung, Vertrauensschutz. Kann allein schon aufgrund eines einzigen Urteils berechtigtes Vertrauen in eine Praxis entstehen? Frage offengelassen (E. 2). Dem Rechtsuchenden darf aus einer unklaren oder widersprüchlichen ge...
  3. 122 III 495
    Relevanz
    88. Extrait de l'arrêt de la Ie Cour civile du 11 novembre 1996 dans la cause G. S.A. contre S. (recours en réforme)
    Regeste [D, F, I] Unzulässige Berufung; Verteilung der Gerichts- und Parteikosten für die Anschlussberufung. Die Partei, die eine unzulässige Berufung erhebt, hat alle Kosten zu tragen, die sich aus dem Dahinfallen der Anschlussberufung ergeben.
  4. 119 II 84
    Relevanz
    18. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 19. Januar 1993 i.S. K. gegen G. AG (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Art. 36a Abs. 2 OG. Rechtsmissbräuchliche Anrufung des Bundesgerichts. Rechtsmissbräuchlich prozessiert die anwaltlich vertretene Partei, die unbekümmert um die Bestimmungen des OG und ohne jede Auseinandersetzung mit der Frage der Zulässigkeit ein Rech...
  5. 110 II 90
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    17. Arrêt de la Ire Cour civile du 5 mars 1984 dans la cause A. contre B. (recours en réforme)
    Regeste [D, F, I] Art. 50 Abs. 1 OG. Unzulässigkeit der Berufung gegen einen Vorentscheid über die Qualifikation eines Vertrages, auf den sich die Klage stützt; ein Endentscheid kann nicht sofort herbeigeführt werden, wenn der Berufungskläger und Beklagte nur die Qualifi...
  6. 100 V 20
    Relevanz
    6. Auszug aus dem Urteil vom 21. Januar 1974 i.S. AHV-Ausgleichskasse des Kantons Zürich gegen Dr. A. und AHV-Rekurskommission des Kantons Zürich
    Regeste [D, F, I] Beitragsrechtliche Qualifikation des Einkommens von Kommanditgesellschaftern (Art. 9 AHVG). Gewinnanteile von nicht mitarbeitenden Kommanditären, soweit sie als Gewinnverwendung des Komplementärs erscheinen, gelten als dessen Erwerbseinkommen (Erw. 3). ...
  7. 118 II 477
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    90. Extrait de l'arrêt de la IIe Cour civile du 8 décembre 1992 dans la cause X. contre Société d'assurances Y. (demande de révision)
    Regeste [D, F, I] Art. 136 ff. OG; Voraussetzungen der Revision eines Urteils des Bundesgerichts, mit welchem auf eine Berufung nicht eingetreten worden ist. Gegen das Urteil des Bundesgerichts, mit welchem auf eine Berufung nicht eingetreten worden ist, ist die Revision...
  8. 112 II 286
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    47. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 18. April 1986 i.S. A. und Mitbeteiligter gegen A. und Mitbeteiligte (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Art. 48 Abs. 1 OG. Gegen das Urteil der kantonalen Kassationsinstanz, welches jenes des Sachrichters teilweise materiell abgeändert hat, steht die Berufung an das Bundesgericht offen. Insoweit wird die Berufung gegen das Urteil des Sachrichters gegensta...
  9. 107 V 1
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    1. Extrait de l'arrêt du 15 janvier 1981 dans la cause Office fédéral des assurances sociales contre Urech et Commission fédérale de recours en matière d'AVS/AI pour les personnes résidant à l'étranger.
    Regeste [D, F, I] Art. 1 Abs. 1 lit. c AHVG. Nicht gerechtfertigt ist die Ausdehnung der Versicherteneigenschaft des Ehemannes auf die Ehefrau, wenn die Unterstellung desselben unter die obligatorische Versicherung einzig von dem in dieser Bestimmung aufgestellten Kriter...
  10. 112 II 32
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    6. Extrait de l'arrêt de la Ire Cour civile du 6 janvier 1986 dans la cause B. contre Hoirs L. (recours en réforme)
    Regeste [D, F, I] Schadenersatzklage gegen einen Dritten, der sich in einem Verwaltungsverfahren gegen die Erteilung einer Baubewilligung zur Wehr gesetzt hat. Zulässigkeit der Berufung, wenn das kantonale Recht die Frage nicht regelt und das kantonale Gericht Bundeszivi...
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