Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite
Grössere Schrift
 
 
 
26 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://81-I-173
  1. 81 I 173
    Relevanz
    30. Urteil vom 17. Juni 1955 i.S. Zobrist gegen Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement.
    Regeste [D, F, I] Betriebsbewilligungen: Voraussetzungen für die Eröffnung eines Terminage-Betriebes.
  2. 81 I 307
    Relevanz
    50. Arrêt du 23 septembre 1955 en la cause Mathez contre Département fédéral de l'économie publique.
    Regeste [D, F, I] Art. 4, Abs. 1, lit. a UB. Ein Unternehmer, der seinen Betrieb einem Dritten abgetreten hat, kann sein Gesuch um eine neue Betriebsbewilligung nicht auf Art. 4, Abs. 1 lit. a UB stützen. Art. 4, Abs. 2, bleibt anwendbar. Voraussetzungen dafür.
  3. 80 I 402
    Relevanz
    67. Urteil vom 5. November 1954 i.S. Britix Watch Co. S. A. und Josef Flück gegen Eidg. Volkswirtschaftsdepartement.
    Regeste [D, F, I] Betriebsbewilligungen: 1. Rechtlicher Charakter der Betriebsbewilligung. 2. Übernahme einer Unternehmung mit Aktiven und Passiven durch eine Unternehmung der Uhrenindustrie. Zahl der Arbeitskräfte nach der Übernahme, wenn die zufolge der Übernahme unter...
  4. 80 I 397
    Relevanz
    66. Arrêt du 13 juillet 1954 en la cause Nicolet contre Département fédéral de l'économie publique.
    Regeste [D, F, I] Art. 4, Abs. 1, lit. a, und Abs. 2 UB. Wer eine Unternehmung, deren Inhaber er ist, an einen Dritten abgetreten hat, kann sich für die Bewilligung zur Eröffnung einer neuen Unternehmung nicht auf Art. 4, Abs. 1, lit. a UB berufen. - Bei ihm kommt nur Ar...
  5. 80 I 438
    Relevanz
    72. Arrêt du 17 décembre 1954 en la cause Jeancartier contre Département fédéral de l'économie publique.
    Regeste [D, F, I] Art. 4 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 UB. 1. Das Polieren von Uhrenschalen und das Polieren von Uhrenzeigern sind verschiedene Branchen (Erw. 1). 2. Notwendigkeit einer Expertise nach Art. 4 Abs. 1 lit. b UB (Erw. 3). 3. Anwendungsfälle von Art. 4 Abs. 1 lit....
  6. 94 I 446
    Relevanz
    61. Extrait de l'arrêt du 18 juin 1968 dans la cause Impérial Watch SA contre Conseil d'Etat du canton du Valais.
    Regeste [D, F, I] Steuerbefreiung. Wohlerworbene Rechte. Eine dem Gesetz gemäss gewährte Steuerbefreiung begründet ein wohlerworbenes Recht. Sie kann nur aufgehoben werden, wenn sie durch ein arglistiges Verhalten des Steuerpflichtigen erwirkt worden ist oder dieser den ...
  7. 81 I 378
    Relevanz
    60. Arrêt du 16 décembre 1955 dans la cause Jaman SA contre Département fédéral de l'économie publique.
    Regeste [D, F, I] Art. 102 OG. Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde können dem Bundesgericht nur Angelegenheiten unterbreitet werden, mit denen sich schon die Vorinstanz zu befassen hatte (Erw. 1). Art. 109 Abs. 1 OG. Wirkliche Tragweite der Rechtsbegehren (Erw. 1). Art...
  8. 80 I 216
    Relevanz
    35. Arrêt du 9 avril 1954 en la cause Imhof contre Département fédéral de l'économie publique.
    Regeste [D, F, I] Art. 3 und 4 UB. 1. Einheit einer von einer Einzelperson an zwei verschiedenen Orten betriebenen und im Handelsregister eingetragenen Unternehmung (Erw. 1). 2. Unterschied zwischen der Aufteilung einer bestehenden Unternehmung unter ihre bisherigen Teil...
  9. 86 I 256
    Relevanz
    36. Arrêt du 7 octobre 1960 dans la cause Berthoud contre Département fédéral de l'économie publique.
    Regeste [D, F, I] Bewilligung, ein Atelier für das Gravieren von Clichés zum Abdruck der Stunden und Namen auf Uhrenzifferblättern zu betreiben. Art. 3 und 4 UB. 1. Ist die Bewilligung erforderlich, wenn der Gesuchsteller allein, ohne Beizug von Arbeitskräften, arbeiten ...
  10. 87 I 227
    Relevanz 10%
    39. Urteil vom 13. Juli 1961 i.S. Schweizerische Uhrenkammer gegen Brac AG und Eidg. Volkswirtschaftsdepartement.
    Regeste [D, F, I] Art. 4 Abs. 2 lit. a UB. Umgestaltung eines Betriebes: Einer Roskopf-Uhrenfabrik (Manufaktur) wird bewilligt, ausser fertigen Uhren Uhrenzifferblätter aus Kunststoff herzustellen und zu verkaufen.
Ergebnisseite: 1 2 3 Vorwärts

Suchtipp

Um nach einer Wortfolge zu suchen, können Sie die Begriffe in doppelte Anführungszeichen (") setzen.
Beispiel: "Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn"