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29 ähnliche Leitentscheide gefunden für aza://21-02-2007-6P-188-2006
  1. 96 V 77
    Relevanz
    19. Auszug aus dem Urteil vom 15. Juli 1970 i.S. Marcel Huber gegen Ausgleichskasse des Kantons Bern und Verwaltungsgericht des Kantons Bern
    Regeste [D, F, I] Art. 21 IVG und 14 IVV. Die Invalidenversicherung kann keine Beiträge an die Kosten erhöhten Kleiderverschleisses gewähren, den die Verwendung von Hilfsmitteln verursacht hat.
  2. 109 V 18
    Relevanz
    3. Urteil vom 28. Januar 1983 i.S. Bundesamt für Sozialversicherung gegen Kemény und Versicherungsgericht des Kantons Bern
    Regeste [D, F, I] Art. 21 IVG, Art. 7 Abs. 2 und 3 HVI. Hilfsmittel: Kein Selbstbehalt auf Reparaturkosten bei Hörmitteln.
  3. 85 IV 189
    Relevanz
    49. Urteil des Kassationshofes vom 27. Oktober 1959 i.S. Bucher gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern.
    Regeste [D, F, I] Nichtanzeigen eines Fundes. Art. 332 StGB. - Irrige Vorstellung über den Sachverhalt. Art. 19 StGB. 1. Die Übertretung nach Art. 332 StGB kommt nur in Frage, wenn nicht das Vergehen des Art. 141 StGB (Fundunterschlagung) begangen worden ist, oder wenn d...
  4. 129 IV 138
    Relevanz
    18. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich (Nichtigkeitsbeschwerde) 6S.350/2002 vom 11. Februar 2003
    Regeste [D, F, I] Art. 305 StGB; Begünstigung. Wer fluchtbereiten Tatverdächtigen Beistand leistet, indem er ihre ohne weiteres ersetzbaren persönlichen Effekten aus dem Hotelzimmer holt und sie ihnen übergibt, begeht keine Begünstigung (E. 2.2).
  5. 122 IV 303
    Relevanz
    47. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 26. September 1996 i.S. Kriminalkommission des Kantons Appenzell I.Rh. gegen X. (Nichtigkeitsbeschwerde)
    Regeste [D, F, I] Art. 18 Abs. 3 und Art. 117 StGB; fahrlässige Tötung, Sorgfaltspflicht des Lehrers auf einer Bergwanderung. Pflichten des Primarlehrers einer sechsten Klasse auf einem teilweise schneebedeckten Bergwanderweg in felsdurchsetztem Gelände; besonders im Hin...
  6. 138 V 522
    Relevanz
    61. Auszug aus dem Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung i.S. Metzger-Versicherungen Genossenschaft gegen O. (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) 8C_274/2012 vom 4. Dezember 2012
    Regeste [D, F, I] Art. 39 UVG; Art. 50 UVV: Wagnis; Leistungskürzung. Um eine Handlung als Wagnis zu qualifizieren, muss sich die versicherte Person wissentlich einer besonders grossen Gefahr aussetzen. Das subjektive Element des Wissens bezieht sich dabei auf die Gefahr...
  7. 143 IV 193
    Relevanz
    27. Auszug aus dem Urteil der Strafrechtlichen Abteilung i.S. X. und Y. gegen Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern (Beschwerde in Strafsachen) 6B_610/2016 vom 13. April 2017
    Regeste [D, F, I] Rassendiskriminierung (Aufruf zu Hass oder Diskriminierung, Art. 261 bis Abs. 1 StGB; Herabsetzung oder Diskriminierung, Art. 261 bis Abs. 4 erster Teilsatz StGB). Tatbestandsmässigkeit der Schlagzeile Kosovaren schlitzen Schweizer auf! eines Inserats b...
  8. 86 IV 1
    Relevanz
    1. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 26. Februar 1960 i.S. Laube gegen Kurer.
    Regeste [D, F, I] Art. 33 Abs. 1 StGB. Flucht vor einem Angriff schliesst Notwehr nicht aus.
  9. 104 IV 1
    Relevanz
    1. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 12. April 1978 i.S. G. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz
    Regeste [D, F, I] Art. 33 StGB. Notwehr. Notwehr setzt voraus, dass der Täter die Handlung, die zu einem deliktischen Erfolg führt, bewusst und gewollt zum Zwecke der Abwehr eines Angriffs vorgenommen hat.
  10. 136 IV 49
    Relevanz
    8. Auszug aus dem Urteil der Strafrechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und A. (Beschwerde in Strafsachen) 6B_1005/2009 vom 18. Februar 2010
    Regeste [D, F, I] Art. 15 StGB; Notwehr; angemessene Abwehr mit einem Messer. Beim Einsatz eines Messers zur Abwehr eines Angriffs gegen die körperliche Integrität ist besondere Zurückhaltung geboten. Er ist grundsätzlich das letzte Mittel der Verteidigung. Doch kann er ...
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