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143 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://130-III-400
  1. 91 III 52
    Relevanz 10%
    11. Entscheid vom 19. November 1965 i.S. Fischer.
    Regeste [D, F, I] Unpfändbarkeit. Art. 92 SchKG. 1. Wann ist die Ehefrau des Schuldners zur Geltendmachung der Unpfändbarkeit nach Art. 92 Ziff. 3 SchKG legitimiert? (Erw. 1). 2. Eine Giesserei ist in der Regel nicht als Beruf, sondern als Unternehmen zu betrachten und u...
  2. 86 III 47
    Relevanz 10%
    15. Entscheid vom 5. Juli 1960 i.S. Merki.
    Regeste [D, F, I] 1. Pflicht des Betreibungsamtes und (im Beschwerdeverfahren) der Aufsichtsbehörden, die sich aus Art. 92 SchKG ergebenden Schranken der Zwangsvollstreckung zu beachten und die hiefür entscheidenden tatsächlichen Verhältnisse, soweit dies in der Schweiz ...
  3. 97 III 52
    Relevanz 10%
    13. Auszug aus dem Entscheid vom 22. Juli 1971 i.S. X.
    Regeste [D, F, I] Art. 92 Ziff. 3 SchKG. Unpfändbarkeit von Berufswerkzeugen (Auto). Befand sich der Schuldner im Zeitpunkt der Arrestlegung in gekündigtem Arbeitsverhältnis, so kommt es darauf an, ob er ohne eigenen Wagen konkret die Möglichkeit hatte, in der Nähe seine...
  4. 86 III 6
    Relevanz 10%
    4. Auszug aus dem Entscheid vom 20. Januar 1960 i.S. Zumstein.
    Regeste [D, F, I] Unpfändbarkeit einer dem Familienbedarf angepassten klemen Waschmaschine beim Fehlen anderer Vorrichtungen zum Besorgen der Wäsche. Art. 92 Ziff. 1 SchKG. Auswechslung gegen eine vom Gläubiger angebotene nicht maschinelle Waschvorrichtung?
  5. 120 III 14
    Relevanz 10%
    7. Extrait de l'arrêt de la Chambre des poursuites et des faillites du 13 janvier 1994 dans la cause M. (recours LP)
    Regeste [D, F, I] Unpfändbarkeit von Versicherungsleistungen, die wegen einer Beeinträchtigung der physischen Integrität erbracht werden (Art. 92 Ziff. 10 SchKG). Weder folgt aus dieser Bestimmung, dass die Leistung ausschliesslich wegen Unfallfolgen erbracht werden müss...
  6. 84 III 24
    Relevanz 10%
    8. Arrêt du 21 mai 1958 dans la cause H.
    Regeste [D, F, I] Art. 92 SchKG. In welchem Masse kann die in dieser Bestimmung vorgesehene Unpfändbarkeit einem im Ausland wohnhaften Schuldner zugute kommen?
  7. 96 III 93
    Relevanz 10%
    16. Entscheid vom 30. November 1970 i.S. Michel.
    Regeste [D, F, I] Beschwerde wegen Unpfändbarkeit. Örtlich zuständige Aufsichtsbehörde. Behandlung einer Beschwerde, die bei einer örtlich unzuständigen Behörde eingereicht wurde. 1. Beschwerden wegen Unpfändbarkeit (Art. 92 SchKG) gegen eine auf dem Wege der Rechtshilfe...
  8. 81 III 136
    Relevanz 10%
    37. Arrêt du 20 décembre 1955 dans la cause Renevey.
    Regeste [D, F, I] Art. 92 Ziff. 3 SchKG. Voraussetzungen der Unpfändbarkeit von Sachen, die zu Studienzwecken und zur beruflichen Ausbildung dienen.
  9. 80 III 18
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    5. Arrêt du 28 avril 1954 dans la cause Société immobilière Charmettes Square SA
    Regeste [D, F, I] Unpfändbarkeit. Art. 92 SchKG. War der Schuldner zum Verkauf unpfändbarer Sachen gezwungen, so kann der von ihm gelöste Preis nicht gepfändet werden, wenn er daraus binnen kurzem gleichwertige Gegenstände anschaffen will.
  10. 88 III 47
    Relevanz 10%
    8. Arrêt du 18 juillet 1962 dans la cause Thomas.
    Regeste [D, F, I] Art. 92 Ziff. 2 SchKG. Unpfändbarkeit der Kultusgegenstände (Ikonen).
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