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239 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://141-V-634
  1. 83 III 43
    Relevanz 11%
    12. Arrêt du 28 mars 1957 dans la cause Masse en faillite de Georges Courvoisier.
    Regeste [D, F, I] Kollokationsplan. Art. 244 ff. SchK G und 56 ff. KV. Tragweite des Kreisschreibens des Bundesgerichts vom 9. Juli 1915 (Nr. 10) betreffend die Kollokation von Forderungen, deren vom Konkursiten vorgenommene Tilgung der Anfechtung unterliegt. Im Kollokat...
  2. 111 II 164
    Relevanz 10%
    35. Urteil der I. Zivilabteilung vom 19. Februar 1985 i.S. X. gegen Personalfürsorgestiftung Y. AG (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Personalfürsorgestiftung; Haftung des Stiftungsorgans; Schaden; Verrechenbarkeit mit Freizügigkeitsleistungen (Art. 43 OR, Art. 331c Abs. 1 u. 2 OR). 1. Schadensberechnung, wenn der Schaden von einer ungewissen Konkursdividende abhängt (E. 1 u. 3). 2. U...
  3. 82 I 288
    Relevanz 10%
    41. Auszug aus dem Urteil vom 13. Juli 1956 i.S. X.-AG gegen Y., Steuer-Rekurskommission.
    Regeste [D, F, I] Wehrsteuer: Verdeckte Gewinnausschüttung: a) Begriff (Berichtigung der Praxis). b) Anwendung bei Partnerwerken der Elektrizitätswirtschaft.
  4. 93 III 113
    Relevanz 10%
    18. Instructions données par la Chambre des poursuites et des faillites du Tribunal fédéral au Tribunal cantonal neuchâtelois, le 29 novembre 1967.
    Regeste [D, F, I] Entsprechende Anwendung des Art. 269 SchKG auf die bis zum Ablauf der zehnjährigen Verjährungsfrist nicht bezogenen Konkursdividenden. 1. Wie beim Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung (Art. 316 q Abs. 2 SchKG) und beim Banken-Nachlassvertrag (Art. 42 ...
  5. 110 III 112
    Relevanz 10%
    29. Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 19. Oktober 1984 i.S. Arn (Rekurs)
    Regeste [D, F, I] Art. 217 SchKG; Art. 61 KOV. Art. 217 SchKG ist auf kollozierte Forderungen anwendbar, für welche ganz oder zum Teil im Eigentum eines Dritten stehende Gegenstände als Pfand haften. Der Drittpfandeigentümer ist gleich gestellt wie ein rückgriffsberechti...
  6. 80 I 35
    Relevanz 10%
    7. Urteil vom 12. März 1954 i.S. Gummiwerke Riehterswil AG gegen Eidg. Steuerverwaltung.
    Regeste [D, F, I] Couponabgabe, Verrechnungssteuer: Die Erhöhung des Nennwerts von Aktien unter Verwendung von Mitteln der Gesellschaft unterliegt diesen Abgaben.
  7. 84 I 178
    Relevanz 10%
    25. Urteil vom 26. September 1958 i.S. A. gegen Eidg. Steuerverwaltung.
    Regeste [D, F, I] Verrechnungssteuer, Rückerstattung durch den Bund. 1. Die eidg. Steuerverwaltung kann den Rückerstattungsantrag vorläufig erledigen und dann darauf zurückkommen. 2. Besteuerung von Aktiencoupons, die im Terminhandel vom Verkäufer der Aktien gemäss Börse...
  8. 96 III 35
    Relevanz 10%
    6. Entscheid von 16. Mai 1970 i.S. Partinvest Treuhand AG
    Regeste [D, F, I] Konkurs des Wechselbürgen. 1. Rechte des Wechselgläubigers in diesem Konkurs (Art. 208, 217 SchKG; Art. 1022 OR). Bedeutung von Zahlungen, die der Wechselgläubiger vor oder nach Anmeldung und Kollokation seiner Forderung im Konkurs des Wechselbürgen von...
  9. 85 III 90
    Relevanz 10%
    21. Arrêt du 20 mai 1959 dans la cause Office des faillites de Genève.
    Regeste [D, F, I] Berechtigung des Konkursamtes zur Weiterziehung eines Entscheides an das Bundesgericht (Erw. 1). Beginn der Beschwerdefrist. Begriff der Verfügung nach Art. 17 SchKG (Erw. 2).
  10. 102 III 49
    Relevanz 10%
    10. Bescheid vom 5. Juli 1976 an das Inspektorat für die Notariate, Grundbuch- und Konkursämter des Kantons Zürich
    Regeste [D, F, I] Verwertung von Miteigentumsanteilen im Konkurs.
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