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296 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://87-III-7
  1. 85 III 38
    Relevanz 10%
    8. Arrêt du 11 février 1959 dans la cause Kammacher.
    Regeste [D, F, I] Art. 93 SchKG. Pfändung des Einkommens aus dem Betrieb einer Auto-Fahrschule nach Art einer Lohnpfändung. Bemessung des pfändbaren Teils.
  2. 89 III 33
    Relevanz 10%
    7. Arrêt du 26 août 1963 dans la cause Piralla.
    Regeste [D, F, I] Unpfändbarkeit der zur Berufsausübung notwendigen Werkzeuge (Art. 92 Ziff. 3 SchKG). Die kantonale Aufsichtsbehörde hat die massgebenden Tatsachen von Amtes wegen abzuklären, namentlich die Arbeitsfähigkeit des Schuldners, die Art und die Wirtschaftlich...
  3. 84 III 37
    Relevanz 10%
    12. Arrêt du 7 février 1958 dans la cause Z.
    Regeste [D, F, I] Pfändung des Lohnes eines Handelsreisenden. Was hat das Betreibungsamt vorzukehren, wenn der Vertrag zwischen dem Handelsreisenden und seinem Dienstherrn den zwingenden Vorschriften der Art. 13 und 14 HRAG betreffend Vergütung der Reise- und Fahrzeugkos...
  4. 99 III 22
    Relevanz 10%
    6. Arrêt du 8 janvier 1973 dans la cause S.
    Regeste [D, F, I] Vollzug des Arrestbefehls (Art. 271 ff, SchKG). 1. Die Betreibungsbehörden haben die Begründetheit der Arrestbefehle nicht zu überprüfen, sind aber in gewissen Fällen verpflichtet, ihren Vollzug abzulehnen. Vollziehen sie den Befehl gleichwohl, so kann ...
  5. 84 IV 158
    Relevanz 10%
    46. Extrait de l'arrêt de la Cour de cassation pénale du 21 novembre 1958 dans la cause Maurer contre Ministère public du canton de Neuchâtel.
    Regeste [D, F, I] Art. 170 StGB. Nach dieser Vorschrift ist auch strafbar, wer, um eine Nachlassstundung zu erwirken, gegenüber seinen Gläubigern, dem Sachwalter oder der Nachlassbehörde seine Vermögenslage zu günstig darstellt.
  6. 81 III 94
    Relevanz 10%
    26. Extrait de l'arrêt du 28 septembre 1955 dans la cause Vannay.
    Regeste [D, F, I] Auslegung einer Rechtsöffnungserklärung des Schuldners nach erhobenem Rechtsvorschlag.
  7. 93 III 116
    Relevanz 10%
    19. Arrêt du 23 novembre 1967 dans la cause Notz.
    Regeste [D, F, I] Verwertung eines Anteils am Vermögen einer Gesellschaft (Art. 132 SchKG, Art. 10 ff. VVAG). Bezeichnung durch die untere Aufsichtsbehörde eines gemeinsamen Vertreters der Gläubiger zum Zwecke, bei der zuständigen französischen Behörde die Liquidation ei...
  8. 84 III 16
    Relevanz 10%
    5. Arrêt du 13 févrler 1958 dans la cause Werro.
    Regeste [D, F, I] Pfändung eines Grundstücks, das im Grundbuch auf einen andern Namen als denjenigen des Schuldners eingetragen ist. Art. 10 VZG und 9 der Anleitung der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts vom 7. Oktober 1920. 1. Das Widerspruchsverfah...
  9. 81 III 33
    Relevanz 10%
    11. Arrêt du 14 février 1955 dans la cause Campiche.
    Regeste [D, F, I] Mit der Bestätigung des Nachlassvertrages fallen die Pfändungen dahin, deren Gegenstand nicht schon vor der Bewilligung der Stundung verwertet worden ist. Die Überweisung einer gepfändeten Forderung an den betreibenden Gläubiger zur Eintreibung (Art. 13...
  10. 83 III 63
    Relevanz 10%
    18. Arrêt du 29 août 1957 dans la cause R.
    Regeste [D, F, I] Pfändungsvollzug (Art. 91 ff. SchKG). Pflichten des Betreibungsamtes.
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