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668 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://87-III-97
  1. 81 I 287
    Relevanz 10%
    46. Arrêt du 21 octobre 1955 dans la cause R. c. Commission genevoise de recours.
    Regeste [D, F, I] Art. 42 WStB. Begriff des Berufswechsels (Erw. 1). - Liegt ein Berufswechsel vor, wenn der Direktor eines in Form einer Aktiengesellschaft betriebenen Unternehmens unbeschränkt haftender Teilhaber der Kommanditgesellschaft wird, die das Unternehmen über...
  2. 97 II 230
    Relevanz 10%
    33. Extrait de l'arrêt de la Ire Cour civile du 21 septembre 1971 dans la cause Dumont contre Ecuvillon.
    Regeste [D, F, I] Wird eine Kollektivgesellschaft, bestehend aus zwei Gesellschaftern, aufgelöst und ihr Geschäft von einem der Teilhaber weitergeführt, so fallen die Rechtsbeziehungen aus dem Gesellschaftsvvertrag nicht dahin; sie bestehen mit verändertem Inhalt weiter,...
  3. 82 II 216
    Relevanz 10%
    32. Arrêt de la Ire Cour civile du 19 mars 1956 dans la cause M. et N. contre la société anonyme X.
    Regeste [D, F, I] Aktiengesellschaft. Art. 663 Abs. 2 OR. Überprüfungsbefugnis des Richters. Auf welchem Wege kann die Verwaltung stille Reserven anlegen? (Erw. 1). Art. 697 Abs. 3 OR. Anwendbarkeit der Vorschrift auf stille Reserven? (offen gelassen). Begriff der Gefähr...
  4. 85 IV 199
    Relevanz 10%
    51. Extrait de l'arrêt de la Cour de cassation pénale du 1er octobre 1959 dans la cause Studer contre Ministère public du canton de Neuchâtel.
    Regeste [D, F, I] Art. 2 Abs. 2 lit. b HRG. Begriff der Produktionsstätte und des Verkaufsladens .
  5. 100 Ib 246
    Relevanz 10%
    40. Arrêt de la Ire Cour civile du 5 novembre 1974 dans la cause X. contre Cour administrative du Tribunal cantonal vaudois.
    Regeste [D, F, I] Art. 552 Abs. 2 OR, 52 f. HRegV. Kollektivgesellschaft, Eintragung im Handelsregister. Massgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Eintragungspflicht (Erw. 3). Das Bestehen einer Kollektivgesellschaft setzt einen Vertrag zwischen den Gesellschaftern ...
  6. 97 V 60
    Relevanz 10%
    16. Extrait de l'arrêt du 2 février 1971 dans la cause R. contre Caisse cantonale vaudoise de compensation et Tribunal des assurances du canton de Vaud
    Regeste [D, F, I] Art. 3 Abs. 1 ELG: Anrechenbares Einkommen des Teilhabers einer Kollektivgesellschaft. Für die Berechnung der von ihm beanspruchten Ergänzungsleistung ist grundsätzlich nicht nur der Betrag seiner Bezüge, sondern auch sein Anteil am Gesellschaftsgewinn ...
  7. 101 Ia 289
    Relevanz 10%
    48. Extrait de l'arrêt du 14 mai 1975 dans la cause Kun contre S.I. Clair-Azur et Valais, Conseil d'Etat.
    Regeste [D, F, I] Baurecht; überbaubare Fläche. Es ist zulässig, in die Berechnung der überbaubaren Fläche eines Grundstücks angrenzendes, nicht überbautes Land eines Dritten einzubeziehen, unter der Bedingung, dass dieses nicht schon bei der Berechnung der überbaubaren ...
  8. 84 II 44
    Relevanz 10%
    6. Arrêt de la Ire Cour civile du 17 janvier 1958 dans la cause Société immobilière de Villamont SA contre Becker.
    Regeste [D, F, I] Klage auf Auflösung einer Aktiengesellschaft, Art. 736 Ziff. 4 OR. 1. Die Auflösungsklage ist unzulässig, wenn die Missstände, auf die sie sich stützt, vermittelst einer Klage auf Anfechtung von Generalversammlungsbeschlüssen (Art. 706 OR) oder einer Sc...
  9. 86 II 56
    Relevanz 10%
    9. Arrêt de la Ire Cour civile du 15 janvier 1960 dans la cause Comptoir sanitaire SA contre Société immobilière Rue des Alpes 9 SA
    Regeste [D, F, I] Art. 36 OG. Streitwert beim Streit über die Gültigkeit einer vom Vermieter gegenüber dem Mieter ausgesprochenen Kündigung.
  10. 80 III 3
    Relevanz 10%
    2. Arrêt du 11 mars 1954 dans la cause Brand et Société immobilière des Bessards SA
    Regeste [D, F, I] In welchen Fällen steht es den Betreibungsbehörden zu, über die rechtzeitige Einreichung einer Klage zu befinden? Art. 63 SchKG kann nicht nur vom betriebenen Schuldner und vom betreibenden Gläubiger angerufen werden, sondern auch vom Drittansprecher, d...

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