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16 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://92-I-246
  1. 101 V 236
    Relevanz
    49. Sentenza del 19 novembre 1975 nella causa Cassa Previdenza Winterthur contro La comunione degli eredi della fu Anna Foglia e Tribunale delle assicurazioni del Cantone Ticino
    Regeste [D, F, I] Art. 26 KUVG. Berechnung der Überversicherung, wenn die von einem Drittleistungspflichtigen erbrachte Abfindung eine Genugtuungssumme umfasst.
  2. 92 I 437
    Relevanz 10%
    73. Estratto della sentenza 23 novembre 1966 nella causa Scapozza contro Officine idroelettriche di Blenio SA
    Regeste [D, F, I] Enteignungsentschädigung. Art. 16 und 19 EntG. Bei der Festsetzung der Entschädigung sind auch die mit dem entzogenen Recht zusammenhängenden tatsächlichen Vorteile zu berücksichtigen, in deren Genuss der Enteignete verblieben wäre, wenn es nicht zur En...
  3. 93 I 65
    Relevanz 10%
    8. Sentenza del 15 febbraio 1967 nella causa Comune di Mendrisio contro Ghioldi.
    Regeste [D, F, I] Legitimation der Gemeinde zur staatsrechtlichen Beschwerde. Art. 88 OG. Am Enteignungsverfahren nimmt die enteignende Gemeinde in ihrer Eigenschaft als Trägerin öffentlicher Gewalt teil. Sie ist daher nicht legitimiert, den Entscheid, durch den die kant...
  4. 92 I 181
    Relevanz 10%
    30. Sentenza del 23 marzo 1966 nella causa Cartiera di Locarno SA contro Verzasca SA
    Regeste [D, F, I] Vorzeitige Besitzeinweisung; Art. 76 EntG. Sowohl die Entscheidungen der eidg. Schätzungskommission über die vorläufige Besitzeinweisung als solche wie auch diejenigen über die Verpflichtung des Enteigners zur Sicherstellung oder zu Abschlagszahlungen s...
  5. 96 I 91
    Relevanz 9%
    17. Estratto della sentenza 11 marzo 1970 nella pratica Mossi & Conedera contro Elektrizitäts-Gesellschaft Laufenburg AG e Calancasca SA
    Regeste [D, F, I] Enteignung nach Bundesrecht. 1. Die gestützt auf Art. 63 EntG erhobene Beschwerde an das Bundesgericht kann sich nur gegen eine Handlung oder Unterlassung der Schätzungskommission oder ihres Präsidenten richten, nicht auch gegen Gemeinwesen oder Private...
  6. 84 I 192
    Relevanz 9%
    27. Sentenza della II Corte civile 3 luglio 1958 nella causa SA Officine Idroelettriche di Blenio contro Stato del Cantone Ticino.
    Regeste [D, F, I] Art. 92 EntG. 1. Zu den Kanzleigebühren , wie sie für den Eigentumsübergang infolge Enteignung einzig erhoben werden dürfen, sind nicht die Handänderungsgebühren zu rechnen, die die Kantone gemäss Art. 954 ZGB für sich erheben können, sondern nur die ei...
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