Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
 

Regesto

Art. 2 lett. a-b e art. 30 cpv. 2 lett. c LPM; marchio di forma; procedura di registrazione.
Prova che una forma di dominio pubblico si č imposta nel commercio quale marchio (consid. 3).