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Regeste

Kantonale Minimalsteuer auf den Bruttoeinnahmen der juristischen Personen. Rechtsgleichheit, Handels- und Gewerbefreiheit. Doppelbesteuerung.
1. Ein progressiver Minimalsteuer-Tarif verstösst dann nicht gegen Art. 4 und 31 BV, wenn der ihm entsprechende "Sollertragssatz" eine bestimmte, geringe Höhe nicht übersteigt und er sich grundsätzlich proportional zum Umsatz verhält (Präzisierung der Rechtsprechung) (E. 2).
2. Es ist mit Art. 4, 31 und 46 Abs. 2 BV vereinbar, vom Gesamtumsatz der interkantonalen Unternehmungen auszugehen
- für die Festlegung des Minimalsteuersatzes (E. 4b);
- für den Abzug des steuerfreien Betrages (E. 4c);
- für die Berechnung des Vorausanteils für den Sitzkanton (E. 4d).

Inhalt

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Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: Art. 4 und 31 BV, Art. 4, 31 und 46 Abs. 2 BV

 
 
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