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Regeste

Art. 1 und 26 Abs. 1 Ziff. 1 PatG. Nichtigkeit eines Patentes.
1. Anforderungen an die Erfindungshöhe, wenn die Erfindung in der Übertragung einer vorbekannten Lehre auf neue Gebiete oder Stoffe besteht (Erw. 1).
2. Wer eine bereits bekannte Lösung auf einen neuen Ski überträgt, erbringt keine schöpferische Leistung von Erfindungshöhe (Erw. 2).

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Referenzen

Artikel: Art. 1 und 26 Abs. 1 Ziff. 1 PatG

 
 
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