Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
Grössere Schrift
 

Regesto

Livello inventivo, diritto transitorio.
Per i vecchi brevetti, la questione del loro livello inventivo non va risolta secondo l'art. 1 della legge federale sui brevetti d'invenzione nel suo testo del 1976, bensě secondo il diritto previgente.