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Regeste

Art. 1 Abs. 1, 2 Ziff. 1, 59 Abs. 1 und 2 PatG.
Gewerbliche Anwendbarkeit einer Rechenmaschine, der eine umstrittene Theorie zugrunde liegt.
Verstösst die Verwertung einer solchen Maschine gegen die guten Sitten?
 
 
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