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Regeste

Art. 738 ZGB. Auslegung der Dienstbarkeiten; Rechtsmissbrauch.
1. Dienstbarkeit, wonach auf dem dienenden Grundstück kein lärmendes, gesundheitswidriges oder ekelerregendes Gewerbe betrieben werden darf. Auslegung dieser Dienstbarkeit. Verstösst die Erstellung einer mechanischen Reparaturwerkstätte und die Einrichtung eines Wasch- und Schmierbetriebes für Motorfahrzeuge gegen die Dienstbarkeitslast? (Erw. 2).
2. Inwieweit liegt in der Erhebung einer Klage des Eigentümers des herrschenden Grundstücks auf Abwehr von Verletzungen der Dienstbarkeit ein Rechtsmissbrauch, wenn er sich nicht zuvor der vom Eigentümer des dienenden Grundstücks nachgesuchten Bewilligung der gegen die Dienstbarkeit verstossenden gewerblichen Baute auf dem Verwaltungsweg widersetzt hatte? (Erw. 3).

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Referenzen

Artikel: Art. 738 ZGB