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Regeste

Art. 2 lit. c und Art. 47 MSchG; Schutzfähigkeit eines geografischen Namens, der als Herkunftsangabe verstanden werden könnte.
Die Verwendung des geografischen Namens CALVI in einer Wort-/Bildmarke für Metallprodukte, die weder von Korsika noch vom übrigen Frankreich stammen, ist nicht zulässig (E. 2).

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Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: Art. 2 lit. c und Art. 47 MSchG

 
 
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