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Regeste

Anweisung.
1. Vertragsschluss; Anweisung oder Bezeichnung einer Zahlstelle? (Erw. 2).
2. Verpflichtung des Angewiesenen, der dem Anweisungsempfänger die Annahme ohne Vorbehalt erklärt. Begriff der Einrede, die sich "aus dem Inhalt der Anweisung selbst" ergibt, Art. 468 Abs. 1 OR (Erw. 3-5).
3. Bereicherungsanspruch des Angewiesenen gegenüber dem Anweisungsempfänger: Fehlen eines Rechtgrundes, Bereicherung (Erw. 6).

Inhalt

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Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: Art. 468 Abs. 1 OR