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Regeste

Art. 2, 4, 8 und 9 DesG, Art. 12 und 24 MMG; Schutzbereich des Designs bzw. Modells.
Neuheit und Eigenheit bzw. Originalität als Voraussetzung für die grundsätzliche Schutzfähigkeit eines Designs bzw. Modells (E. 2.1).
Kriterien für die Beurteilung der Frage, ob ein Schmuckstück ein hinterlegtes Modell bzw. Design verletzt (E. 2.2).
Ansprüche, die sich aus einer Schutzrechtsverletzung ergeben (E. 2.3).

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Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: Art. 12 und 24 MMG