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Regeste

Art. 2 ch. 2 et art. 52 LBI.
Une invention qui consiste dans l'emploi d'un produit chimique ŕ des fins curatives n'est pas brevetable, quelle que soit la forme sous laquelle ce produit est vendu et utilisé.

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Artikel: Art. 2 ch. 2 et art. 52 LBI

 
 
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