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Regeste

Diese Zusammenfassung existiert nur auf Französisch.

DÉCISION D'IRRECEVABILITÉ de la CourEDH:
SUISSE: Art. 6 par. 1 CEDH. Paiement de l'avance de frais depuis une banque autrichienne; accès effectif à un tribunal.

Dans le délai imparti pour le paiement de CHF 400.-, aucun versement, même partiel, n'a été effectué. Le versement initial de CHF 388.- (PostFinance ayant retenu CHF 12.- au titre des frais pour virement international) était tardif. Les modalités de paiement et les conséquences de leur non-respect avaient été expressément communiquées au requérant. Le montant manquant de CHF 12.- n'a pas joué un rôle décisif dans les décisions des autorités nationales déclarant irrecevable le recours du requérant (ch. 22-29).
Conclusion: requête déclarée irrecevable.



Inhaltsangabe des BJ


(1. Quartalsbericht 2017)

Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 Abs. 1 EMRK); Nichtleisten des Kostenvorschusses innert Frist.

Der Fall betrifft den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts auf die Beschwerde des Beschwerdeführers nicht einzutreten, weil dieser innert der angesetzten Frist nicht den gesamten Kostenvorschuss geleistet hatte. Gestützt auf Art. 6 Abs. 1 EMRK rügte der Beschwerdeführer, dass er wegen überspitzten Formalismus - der fehlende Betrag habe 12 CHF betragen - keinen wirksamen Zugang zum Gericht gehabt habe. Der Gerichtshof stellte in Übereinstimmung mit den innerstaatlichen Gerichten unter anderem fest, dass die ursprüngliche Überweisung verspätet, der Beschwerdeführer während des gesamten Verfahrens vor den innerstaatlichen Gerichten durch seinen österreichischen Anwalt vertreten und der fehlende Betrag von 12 CHF für das Nichteintreten auf seine Beschwerde nicht entscheidend gewesen sei.

Unzulässig wegen offensichtlicher Unbegründetheit (einstimmig).

Inhalt

Ganzes EMRK Urteil
Regeste (französisch)

Referenzen

Artikel: Art. 6 par. 1 CEDH