Eurospider Suche: atf://101-III-86

308 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://101-III-86

101 III 86

19. Extrait de l'arrêt du 17 juin 1975 dans la cause Service de l'emploi SA.

Regeste [D, F, I] Arrestbetreibung. Frist für den Pfändungsanschluss. 1. Art. 281 SchKG und die durch das Kreisschreiben Nr. 27 bestätigte Rechtsprechung des Bundesgerichts haben einzig den Sinn, dem Arrestgläubiger zu erlauben, ausserhalb der normalen Anschlussfrist von...
97 I 927

133. Arrêt du 22 décembre 1971 dans la cause X. contre Admmistration fédérale des contributions.

Regeste [D, F, I] Art. 22 Abs. 1 und 3 WUStB. Verkauf eines neuen Automobils mit Eintausch eines gebrauchten Wagens. Das steuerbare Entgelt setzt sich zusammen aus dem Wert, den die Parteien dem gebrauchten Fahrzeug beimessen, und dem Aufpreis. Werden in der Rechnung der...
88 II 383

53. Arrêt de la Ire Cour civile du 21 décembre 1962 en la cause Alex Martln SA contre Association suisse des fabricants de cigarettes.

Regeste [D, F, I] OGArt. 41 lit. c i.f.Direkter Prozess. Wird das Bundesgericht gemäss der oben genannten Bestimmung von beiden Parteien angerufen, so ist es zur Beurteilung des Streitfalles selbst dann zuständig, wenn eine Partei vorher bereits bei einem kantonalen Geri...
101 II 270

45. Extrait de l'arrêt de la Ire Cour civile du 12 mars 1975 dans la cause Mathez contre Taubert.

Regeste [D, F, I] Entschädigung bei langfristigem Arbeitsverhältnis, Art. 339c und d OR. Die Ersatzleistungen im Sinne des Art. 339d OR, welche der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer erbringt, sind vom Entschädigungsbetrag gemäss Art. 339c OR abzuziehen (Erw. 3). Art. 339c Abs...
86 I 23

5. Arrêt du 10 février 1960 dans la cause République Arabe Unie contre dame X.

Regeste [D, F, I] 1. Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen Arrestbefehl (Erw. 1). 2. Gerichtliche Immunität fremder Staaten. Tragweite. Merkmal für die Unterscheidung zwischen Hoheitsakt und Rechtsgeschäft (Erw. 2). 3. Vollstreckungsrechtliche Immunit...
93 III 89

16. Arrêt du 25 octobre 1967 dans le cause Pannetier.

Regeste [D, F, I] Arrest. Art. 271 ff. SchKG. 1. Der Arrest kann nur Vermögensstücke erfassen, die nach der Meinung des Gläubigers dem Schuldner gehören. Behauptet dieser, das Eigentum daran stehe einem Dritten zu oder werde von einem Dritten beansprucht, so hat das Betr...
96 III 46

7. Arrêt du 16 février 1970 dans la cause Aéromaritime Inc.

Regeste [D, F, I] Arrestaufhebungsklage. Betreibungsferien. Art. 279, 56 SchKG. Das Urteil über eine Arrestaufhebungsklage darf nicht während der Betreibungsferien mitgeteilt werden. Geschieht das gleichwohl, so beginnt die Frist, innert welcher der Gläubiger nach Art. 2...
101 III 58

12. Arrêt du 26 février 1975 dans la cause Libyan National Oil Corporation.

Regeste [D, F, I] Arrestverfahren. 1. Das Betreibungsamt, das mit einem Arrestbegehren befasst ist, hat Dritte aufzufordern, über die bei ihnen zu arrestierenden Gegenstände Auskunft zu erteilen. Darauf hat es zu entscheiden, ob der Arrest erfolglos war oder ob er zum Zi...
82 I 75

13. Arrêt du 6 juin 1956 dans la cause Royaume de Grèce contre Banque Julius Bär & Cie.

Regeste [D, F, I] Arrest auf Vermögen eines fremden Staates. Grundsatz der gerichtlichen Immunität fremder Staaten. 1. Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen Arrestbefehl und die sich an ihn anschliessenden Betreibungshandlungen (Erw. 1). 2. Art. 279 S...
92 III 55

9. Arrêt du 27 septembre 1966 dans la cause Kilchmann.

Regeste [D, F, I] Aberkennungsklage. Provisorische Pfändung. Wenn der Schuldner eine Aberkennungsklage eingereicht und das Betreibungsamt zu Unrecht eine definitive Pfändung vorgenommen hat, so ist diese Massnahme als provisorische Pfändung aufrecht zu erhalten.

Ergebnisseite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Vorwärts

Suchtipp

Sie können direkt nach BGE Referenzen suchen, indem Sie die Referenz mit einem führenden 'BGE' eingeben.
Beispiel: BGE 129 III 31.