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1590 ähnliche Leitentscheide gefunden für aza://04-01-2021-5A_810-2020
  1. 135 III 385
    Relevanz
    57. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S.Verein gegen Tierfabriken Schweiz VgT gegen 20 Minuten AG (Beschwerde in Zivilsachen) 5A_693/2008 vom 16. März 2009
    Regeste [D, F, I] Recht auf Gegendarstellung; Anspruch auf Zustellung eines Belegexemplars. Aus den Bestimmungen über die Gegendarstellung (Art. 28g-28l ZGB) ergibt sich kein Anspruch auf Zustellung eines Belegexemplars der Gegendarstellung (E. 2).
  2. 104 II 225
    Relevanz
    38. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 14. Dezember 1978 i.S. Erben K. gegen H.
    Regeste [D, F, I] Verletzung in den persönlichen Verhältnissen (Art. 28 ZGB). Unterbrechung der Verjährung bei Solidarität (Art. 136 Abs. 1 OR). 1. Solidarität im Sinne von Art. 50 Abs. 1 OR liegt nur vor, wenn jeder Schädiger vom Tatbeitrag des andern Kenntnis hat oder ...
  3. 85 IV 155
    Relevanz
    41. Urteil des Kassationshofes vom 14. September 1959 i.S. Biedermann gegen Polizeirichteramt der Stadt Zürich.
    Regeste [D, F, I] Art. 18 VO über die Strassensignalisation. Bedeutung des gelben Zwischensignals.
  4. 83 IV 92
    Relevanz
    26. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 10. April 1957 i.S. Schoch gegen Polizeirichteramt der Stadt Zürich.
    Regeste [D, F, I] Art.26Abs. 3 MFG, Art. 46 Abs. 1 und 2 MFV. Darf an einer Rechtseinmündung überholt werden, wenn die beiden zusammentreffenden Strassen jeweils nicht gleichzeitig dem Verkehr offen stehen, sondern durch Lichtsignale abwechslungsweise geöffnet bzw. gesch...
  5. 102 Ia 339
    Relevanz
    48. Auszug aus dem Urteil vom 13. Oktober 1976 i.S. Baukonsortium Rosengartenstrasse gegen Kanton Thurgau und Steuerrekurskommission des Kantons Thurgau
    Regeste [D, F, I] Art. 4 BV; Grundstückgewinnsteuer. Unzulässigkeit der aufgespaltenen Haltezeitberechnung für Bestandteile desselben Grundstückes wegen Fehlens der erforderlichen gesetzlichen Grundlage.
  6. 129 IV 149
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    20. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes i.S. A. und Mitb. gegen X. (Nichtigkeitsbeschwerde) 6S.392/2002 vom 17. Dezember 2002
    Regeste [D, F, I] Art. 49 OR, Art. 11 ff. OHG, Art. 271 Abs. 1 BStP; Zulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde im Zivilpunkt, Genugtuungsansprüche von Sexualopfern. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide betreffend Entschädigung und Gen...
  7. 106 II 92
    Relevanz
    18. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 8. Mai 1980 i.S. Weltwoche Verlag, Karl von Schumacher & Co. gegen Minelli (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Verletzung in den persönlichen Verhältnissen (Art. 28 ZGB). - Persönlichkeitsverletzender Charakter eines Leserbriefs (E. 2). - Verantwortlichkeit des Herausgebers der Zeitung für die Veröffentlichung eines persönlichkeitsverletzenden Leserbriefs (E. 3)...
  8. 82 IV 194
    Relevanz
    42. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 2. November 1956 i.S. Polizeirichteramt der Stadt Zürich gegen Sp.
    Regeste [D, F, I] Art. 206 StGB. Zumutungen oder Anträge. Sie brauchen nicht öffentliches Ärgernis zu erregen, mussen aber objektiv als solche erkennbar sein.
  9. 90 IV 98
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    21. Urteil des Kassationshofes vom 12. Mai 1964 i.S. Bracher gegen Polizeirichteramt der Stadt Zürich.
    Regeste [D, F, I] Art. 76 MFV, 49 Abs. 4 Verordnung über die Strassensignalisation vom 31. Mai 1963. Der Fahrzeugführer ist verpflichtet, beim Aufleuchten des gelben Zwischensignals vor der Signalanlage anzuhalten, wenn die verfügbare Strecke das Halten ohne Gefährdung a...
  10. 94 I 412
    Relevanz
    56. Urteil der I. Zivilabteilung vom 7. Mai 1968 i.S. Kull gegen Bräm.
    Regeste [D, F, I] Verwaltungsgerichtliche Beschwerde, Zulässigkeit. Mit der in Art. 218 quater OR vorgesehenen verwaltungsgerichtlichen Beschwerde können nur Entscheide kantonaler Verwaltungsbehörden angefochten werden.
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