Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite
Grössere Schrift
 
 
 
57 ähnliche Leitentscheide gefunden für aza://10-06-2002-I_163-2002
  1. 97 I 596
    Relevanz
    81. Sentenza del 26 marzo 1971 nella causa X. SA contro Commissione federale delle banche
    Regeste [D, F, I] Bundesgesetz über die Anlagefonds und Vollziehungsverordnung. 1. In welchem Grade muss die Revisionsstelle von der Verwaltung und der Geschäftsleitung des Fonds unabhängig sein (Art. 32 der Verordnung)? (Erw. 4). 2. Das Erfordernis der Unabhängigkeit, d...
  2. 92 I 141
    Relevanz
    24. Estratto della sentenza 4 febbraio 1966 su ricorso Cardana contro Direzione generale delle dogane
    Regeste [D, F, I] 1. Die Art. 99 Ziff. VIII OG vorgesehene Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist auch zulässig gegen einen Entscheid, mit dem mehrere Ordnungsbussen ausgefällt werden, welche einzeln weniger als Fr. 100 betragen, aber zusammen diesen Betrag übersteigen. 2. Or...
  3. 80 I 52
    Relevanz
    10. Sentenza 9 aprile 1954 nella causa Glamboni contro Direzione generale delle dogane.
    Regeste [D, F, I] Art. 94 Abs. 1 der Tabaksteuerverordnung (Art. 124 AHVG). Ordnungsbusse wegen Detailverkaufs von Zigaretten unter dem festgesetzten Kleinhandelspreis.
  4. 108 IV 140
    Relevanz
    33. Estratto della sentenza del 25 agosto 1982 della Camera d'accusa del Tribunale federale (reclamo)
    Regeste [D, F, I] Verwaltungsstrafverfahren; Freilassung gegen Sicherheitsleistung; Bemessung der Sicherheit; Art. 60 VStrR, Art. 54 Abs. 2 BStP. Bei der Bemessung der Sicherheitsleistung kann der Höhe der von der Verwaltungsbehörde durch Strafbescheid ausgefällten Busse...
  5. 93 II 492
    Relevanz
    60. Sentenza 4 ottobre 1967 della I Corte civile nella causa Assicuratrice italiana contro Ponti
    Regeste [D, F, I] Art. 34 Abs. 3, 35 Abs. 2 SVG. Wer nach links ausbiegt, um zum Überholen anzusetzen, während ein nachfolgendes Fahrzeug sich zum gleichen Zwecke bereits auf der linken Fahrbahnhälfte befindet, kann als für den Zusammenstoss allein verantwortlich angeseh...
  6. 87 II 387
    Relevanz
    51. Estratto della sentenza 2 novembre 1961 della I Corte civile nella causa Ginevrina, Compagnia generale di assicurazioni contro Cattaneo.
    Regeste [D, F, I] Rückgriffsrecht zwischen Haltern, die gemeinsam Dritte geschädigt haben. Art. 38 Abs. 2 MFG. Die Verantwortlichkeit des einzelnen Halters bestimmt sich nach den Ergebnissen des jedem von ihnen obliegenden Exkulpationsbeweises. Vorsichtspflicht beim Über...
  7. 91 II 112
    Relevanz
    17. Estratto della sentenza 13 aprile 1965 della I Corte civile nella causa Pola contro Schweizerische Unfallversicherungs-Gesellschaft Winterthur.
    Regeste [D, F, I] Art. 37 Abs. 2 MFG. Den Fussgänger, der unerwartet die Fahrbahn überquert, ohne den Verkehr zu beachten, trifft ein grobes Verschulden; ein solches Verhalten kann, falls kein Verschulden des Halters vorliegt, als einzige und ausschliessliche Unfallursac...
  8. 80 I 210
    Relevanz
    34. Sentenza 26 marzo 1954 nella causa Caligari contro Confederazione svizzera.
    Regeste [D, F, I] 1. Art. 60, Abs. 2 Bt G, Art. 9, Abs. 3, und Art. 21 der Statuten der eidg. Versicherungskasse, vom 29. September 1950. Wenn ein Bundesbediensteter aus eigenem Verschulden entlassen worden ist, hat das Bundesgericht im Kassenprozess grundsätzlich nur zu...
  9. 104 Ib 280
    Relevanz
    45. Estratto della sentenza 3 marzo 1978 nella causa X. contro Amministrazione federale delle contribuzioni (Divisione principale tasse di bollo e imposta preventiva)
    Regeste [D, F, I] BG vom 13. Oktober 1965 über die Verrechnungssteuer (VStG). 1. Begriff der Bank und der inländischen juristischen Person im Sinne von Art. 9 Abs. 1 und Abs. 2 VStG (E. 4). 2. Übergang der dem Steuerpflichtigen zustehenden Rückgriffsansprüche auf den Bun...
  10. 98 IV 219
    Relevanz
    43. Estratto della sentenza 4 settembre 1972 della Corte di cassazione penale nella causa Gianola contro Sostituto procuratore pubblico sottocenerino.
    Regeste [D, F, I] Art. 31 Abs. 1 SVG; Beherrschen des Fahrzeuges. Der Fahrzeugführer, welcher in seiner Reaktion gegen einen Windstoss links über die Strasse hinausfährt, kann nicht geltend machen, er habe seinen Vorsichtspflichten genügt, wenn er die Verkehrsverhältniss...
Ergebnisseite: 1 2 3 4 5 6 Vorwärts

Suchtipp

Sie können ein oder mehrere Wörter aus Ihrer Suche ausschliessen, indem Sie direkt davor ein Minuszeichen (-) setzen.
Beispiel: Baubewilligung -Gewässerschutz