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415 ähnliche Leitentscheide gefunden für aza://17-02-2012-9C_6-2012
  1. 102 V 40
    Relevanz
    11. Auszug aus dem Urteil vom 15. März 1976 i.S. K. gegen Ausgleichskasse Basel-Stadt und Kantonale Rekurskommission für die Ausgleichskassen Basel-Stadt
    Regeste [D, F, I] Medizinische Eingliederungsmassnahmen (Art. 12 Abs. 1 IVG). - Zusammenfassung der Rechtsprechung betreffend Übernahme medizinischer Vorkehren als Teil eines Behandlungskomplexes. - Unterschied zwischen therapeutisch stationär gehaltenem und stabilem Zus...
  2. 107 V 54
    Relevanz
    10. Auszug aus dem Urteil vom 9. Januar 1981 i.S. Gemeindekrankenkasse Kirchberg gegen Sennhauser und Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen.
    Regeste [D, F, I] Art. 12 Abs. 2 Ziff. 2 KUVG und Art. 23 Abs. 1 Vo III. - Ob das Heilen oder das Pflegen im Vordergrund steht, ist für den Heilanstaltscharakter unerheblich. - Die Differenzierung zwischen Akutspitälern, Chronischkrankenhäusern und Pflegeheimen mit spita...
  3. 92 II 39
    Relevanz
    6. Urteil der I. Zivilabteilung vom 1. März 1966 i.S. Grädel gegen Krapf und Mitbeteiligte
    Regeste [D, F, I] Motorfahrzeughaftpflicht. Intertemporales Recht MFG/SVG (Erw. 3). Schadenersatzpflicht zwischen Haltern, Art. 61 SVG. Begriff des Halters (Erw. 4 a). Erfordernis der Verletzung eines Halters (Erw. 4 b). Ermässigung der Ersatzpflicht des Halters wegen Mi...
  4. 87 II 155
    Relevanz
    23. Urteil der I. Zivilabteilung vom 19. September 1961 i.S. G. gegen Y.
    Regeste [D, F, I] Art. 75, 127, 130 Abs. 1 OR. Wann beginnt die Frist zu laufen, binnen der die Ansprüche aus unsorgfältiger ärztlicher Behandlung verjähren?
  5. 85 IV 89
    Relevanz
    23. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 3. Juli 1959 i. S. Purtschert gegen Polizeidepartement des Kantons Basel-Stadt.
    Regeste [D, F, I] Art. 47 MFV. In die linke Strassenhälfte darf erst abgeschwenkt werden, wenn Gewissheit besteht, dass das Abbiegen ohne Beeinträchtigung des vortrittsberechtigten Gegenverkehrs durchgeführt und beendigt werden kann.
  6. 106 IV 61
    Relevanz
    21. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 8. Februar 1980 i.S. P. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich (Nichtigkeitsbeschwerde)
    Regeste [D, F, I] Art. 40 SVG, Art. 29 VRV. Licht- und Hupsignale als Aufforderung zur Freigabe der Überholspur.
  7. 102 IV 259
    Relevanz
    60. Urteil des Kassationshofes vom 9. September 1976 i.S. X. gegen Polizeirichteramt der Stadt Zürich
    Regeste [D, F, I] Art. 14 Abs. 1 VRV. Der Vortritt steht dem Berechtigten - unter Vorbehalt einer abweichenden Signalisation oder Markierung - auf der ganzen Schnittfläche der zusammentreffenden Strassen zu. Das gilt auch für mehrspurige Fahrbahnen.
  8. 127 IV 59
    Relevanz
    8. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 29. März 2001 i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau (Nichtigkeitsbeschwerde)
    Regeste [D, F, I] Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und 2 StGB; leichter Fall einer Körperverletzung. Für die Beantwortung der Frage, ob ein leichter Fall einer Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB vorliegt, ist auf die gesamten Umstände der Tat, nicht bloss ...
  9. 85 IV 152
    Relevanz
    40. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 1. Oktober 1959 i.S. Völlm gegen Statthalteramt Horgen.
    Regeste [D, F, I] Art. 46 Abs. 1 MFV. Überholen eines die Beobachtung nach vorne erheblich erschwerenden Lastwagens. Die Pflicht des Lastwagenführers, ein beabsichtigtes Überholmanöver durch Stellen des linken Richtungsanzeigers frühzeitig anzukündigen, enthebt den nachf...
  10. 103 IV 198
    Relevanz
    57. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 29. August 1977 i.S. B. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich
    Regeste [D, F, I] Art. 36 Abs. 5 VRV. Auch nach Art. 36 Abs. 5 VRV in der Fassung vom 22. Dezember 1976 ist Rechtsüberholen auf Autobahnen untersagt.

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