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1814 ähnliche Leitentscheide gefunden für aza://30-05-2002-7B-45-2002
  1. 102 III 61
    Relevanz
    11. Auszug aus dem Entscheid vom 25. Mai 1976 i.S. H.
    Regeste [D, F, I] Art. 8 SchKG Das Recht auf Erstellung eines Auszugs aus den Betreibungsprotokollen geht grundsätzlich ebenso weit wie das Einsichtsrecht. In den Auszug sind daher auch die Namen der Gläubiger, die Forderungssummen und der Stand der Verfahren aufzunehmen...
  2. 81 III 36
    Relevanz
    12. Auszug aus dem Entscheid vom 17. Januar 1955 i. S. Schüpbach.
    Regeste [D, F, I] Über die richtige Anwendung des Gebührentarifs durch eine Arrestbehörde haben die Aufsichtsbehörden nicht zu entscheiden. Art. 16 des Gebührentarifs, Art. 17 ff. und 279 SchKG.
  3. 94 III 43
    Relevanz
    9. Entscheid vom 17. September 1968 i.S. Aufina AG
    Regeste [D, F, I] Auskunft über Betreibungen (Art. 8 Abs. 2 SchKG). Nachweis eines Interesses. Dafür genügt nicht, dass der Gesuchsteller eine Kopie eines den Eingang eines Kreditgesuchs bestätigenden Schreibens an die Person vorlegt, über die er Auskunft verlangt (Versc...
  4. 105 III 38
    Relevanz
    9. Auszug aus dem Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 27. Februar 1979 i.S. C. (Rekurs)
    Regeste [D, F, I] Auskunft über Betreibungen (Art. 8 Abs. 2 SchKG). Nachweis des Interesses. Auch ein Rechtsanwalt muss durch Vorweisung oder Bekanntgabe von Unterlagen sein Interesse an der Auskunftserteilung glaubhaft machen. In dem blossen Hinweis auf den Auftrag eine...
  5. 121 III 35
    Relevanz
    11. Auszug aus dem Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 7. Februar 1995 i.S. D. (Rekurs)
    Regeste [D, F, I] Nachlassverfahren mit Vermögensabtretung: Aussetzung der Kollokation (Art. 28 Abs. 3 VNB und Art. 59 Abs. 2 KOV). Der Gläubiger kann nicht mit einer Beschwerde an die Nachlassbehörde veranlassen, dass die von der Liquidatorin seinerzeit ausgesetzte Koll...
  6. 120 III 92
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    30. Auszug aus dem Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 1. Juli 1994 i.S. X. S.p.A. (Rekurs)
    Regeste [D, F, I] Arrestbetreibung (Art. 278 Abs. 1 SchKG); Lugano-Übereinkommen vom 16. September 1988 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (SR 0.275.11). Die Einleitung der Betreibung (Ausste...
  7. 98 III 37
    Relevanz
    8. Entscheid vom 27. April 1972 i.S. Wechsler.
    Regeste [D, F, I] Nachlassstundung, Nichtigkeit. Dürfen Betreibungsbehörden die von einer örtlich unzuständigen Nachlassbehörde gewährte Nachlassstundung als nichtig betrachten und Betreibungsbegehren trotz Art. 297 Abs. 1 SchKG Folge geben? Frage verneint (Bestätigung d...
  8. 85 III 86
    Relevanz
    20. Entscheid vom 20. August 1959 i.S. Greiff.
    Regeste [D, F, I] Wer ist zum Antrag auf Widerruf des Konkurses berechtigt? Art. 195 Abs. 1 und Art. 317 Abs. 3 SchKG.
  9. 115 III 24
    Relevanz
    6. Auszug aus dem Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 28. August 1989 i.S. Merkli (Rekurs)
    Regeste [D, F, I] Löschung des Eintrags einer nichtigen Betreibung im Betreibungsregister. 1. Wird eine Betreibung nichtig erklärt, so ist deren Eintrag im Betreibungsregister nicht seinerseits nichtig; der Betriebene hat die Löschung demnach ausdrücklich zu verlangen, u...
  10. 110 III 49
    Relevanz
    14. Auszug aus dem Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 12. Dezember 1984 i.S. H. G.
    Regeste [D, F, I] Art. 8 Abs. 2 SchKG. Recht auf Einsicht in die Protokolle und auf Auszüge.

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