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919 ähnliche Leitentscheide gefunden für aza://01-12-2010-2C_918-2010
  1. 99 Ia 232
    Relevanz
    27. Auszug aus dem Urteil vom 11. Juli 1973 i.S. X. gegen die Kantone Aargau und Bern.
    Regeste [D, F, I] Art. 46 Abs. 2 BV, Doppelbesteuerung; Versicherungsleistungen. Das Kapital, das von einem Arbeitgeber oder einer Personalfürsorgestiftung beim Tod des versicherten Arbeitnehmers an dessen Hinterbliebene ausgerichtet wird, unterliegt im interkantonalen V...
  2. 96 I 411
    Relevanz
    64. Auszug aus dem Urteil vom 5. Juni 1970 i.S. X und Konsorten gegen Kanton St. Gallen
    Regeste [D, F, I] Steueramnestie gemäss BG vom 15. März 1968. Zulässigkeit der Erhebung einer kantonalen Schenkungssteuer auf Erbvorempfängen. 1. Die vom Amnestiegesetz verwendeten Begriffe Vermögenserwerb von Todes wegen (Art. 2 Abs. 1 lit. a AmnG) und Schenkung (Art. 2...
  3. 132 III 455
    Relevanz
    51. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung i.S. A., als Willens-vollstrecker im Nachlass von B. gegen C. (Berufung) 4C.386/2005 vom 3. Februar 2006
    Regeste [D, F, I] Schenkungsvertrag; Sittenwidrigkeit einer Schenkung. Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit einer Schenkung zugunsten des Liegenschaftsverwalters des Schenkers (E. 4).
  4. 137 II 419
    Relevanz
    37. Auszug aus dem Urteil der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. Steueramt des Kantons Aargau gegen X. (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) 2C_480/2010 vom 20. September 2011
    Regeste [D, F, I] Art. 12 Abs. 3 lit. e StHG; Ersatzbeschaffung von selbstgenutztem Wohneigentum; aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der Höhe des (aufgeschobenen) Grundstückgewinns. Liegt ein Ersatzbeschaffungstatbestand (E. 2.1) vor, wird der Steueraufs...
  5. 109 V 262
    Relevanz
    46. Auszug aus dem Urteil vom 18. Oktober 1983 i.S. Ausgleichskasse des Kantons Solothurn gegen Ingold und Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
    Regeste [D, F, I] Art. 87 IVV. Prüfung des Eintretens bei einem Revisionsgesuch nach Art. 87 Abs. 1 IVV: Die zur Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 4 IVV) entwickelten Grundsätze gelten sinngemäss (Erw. 3). Art. 41 IVG. Zeitliche Vergleichsbasis, wenn eine Rente revidiert wird, ...
  6. 101 Ia 116
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    22. Urteil vom 9. Juli 1975 i.S. X gegen Verwaltungsgericht des Kantons Aargau und Kanton Aargau.
    Regeste [D, F, I] Art. 4 BV; kantonales Steuerrecht, Treu und Glauben. 1. Unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes vermag in der Regel nur eine individuell-konkrete Zusicherung der Verwaltung an den Bürger eine Abweichung vom Gesetz zu rechtfertigen. Wer sich auf e...
  7. 101 Ia 82
    Relevanz
    16. Urteil vom 4. Juni 1975 i.S. Erben des A. gegen Gemeinde X. und Verwaltungsgericht (Steuerrekursabteilung) des Kantons Nidwalden.
    Regeste [D, F, I] Rückwirkungsverbot; Art. 4 BV, Art. 5 Nidwald. KV Anwendung eines Steuergesetzes, wonach Schenkungen, die fünf Jahre vor dem Tod des Schenkers erfolgten, besteuert werden, auf Schenkungen, die zur Zeit der alten Steuernorm, welche nur eine Zweijahresfri...
  8. 111 Ia 44
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    11. Urteil der II. öffentlichrechtlichen Abteilung vom 19. April 1985 i.S. X. gegen Kanton Solothurn und Kantonale Rekurskommission Solothurn (staatsrechtliche Beschwerde)
    Regeste [D, F, I] Art. 46 Abs. 2 BV; doppelbesteuerungsrechtliche Abgrenzung zwischen Kapitalgewinn- und Mehrwertbesteuerung auf beweglichem Privatvermögen. 1. Keine Prüfung von Amtes wegen, ob die vom Beschwerdeführer nicht angefochtene konkurrierende Steuerveranlagung ...
  9. 86 IV 77
    Relevanz
    21. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 18. März 1960 i.S. Sigrist gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn.
    Regeste [D, F, I] Art. 397 StGB. Bundesrechtlich steht nichts im Wege, dass der Revisionsrichter, der im neuen Sachurteil auf Strafe erkennt, bei der Würdigung des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse des Täters (Art. 63 und Art. 41 Ziff. 1 StGB) auch Umstände ber...
  10. 87 I 10
    Relevanz
    3. Urteil vom 1. März 1961 i.S. X. gegen Solothurn, Kanton und Regierungsrat.
    Regeste [D, F, I] Art. 4 BV und Art. 81 Lit. A Ziff. 1 solothurn. KV. Die rechtsanwendende Behörde darf nur dann vom klaren Wortlaut eines Rechtssatzes abweichen, wenn triftige Gründe dafür vorliegen, dass er nicht den wahren Sinn der Bestimmung wiedergibt. Anwendung die...
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Beispiel: "Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn"