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189 ähnliche Leitentscheide gefunden für aza://28-07-2003-K_135-2002
  1. 128 V 159
    Relevanz
    27. Auszug aus dem Urteil i.S. Knoll AG, gegen Bundesamt für Sozialversicherung und Eidgenössische Rekurskommission für die Spezialitätenliste K 182/00 vom 10. Juli 2002
    Regeste [D, F, I] Art. 32 Abs. 1, Art. 33 Abs. 3, Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG: Arzneimittel, deren Wirksamkeit nicht hinreichend nachgewiesen ist. Die Aufnahme von Arzneimitteln in die Spezialitätenliste, deren Wirksamkeit sich noch in Abklärung befindet, d.h. nicht hinrei...
  2. 118 Ia 28
    Relevanz
    6. Auszug aus dem Urteil der I. öffentlichrechtlichen Abteilung vom 20. Mai 1992 i.S. B. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich und Kassationsgericht des Kantons Zürich (staatsrechtliche Beschwerde)
    Regeste [D, F, I] Art. 4 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK (Verwertbarkeit von Zeugenaussagen bei Drogensüchtigen unter Entzug). Das Abstellen auf eine belastende Zeugenaussage trotz schwerwiegender medizinischer oder psychologischer Zweifel an der Einvernahmefähigkeit des Zeugen ...
  3. 105 III 18
    Relevanz
    4. Auszug aus dem Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 23. März 1979 i.S. Dr. M. (Rekurs)
    Regeste [D, F, I] Arrestvollzug. Ein rechtsmissbräuchlich erwirkter Arrest darf vom Betreibungsamt nicht vollzogen werden.
  4. 142 V 425
    Relevanz
    48. Auszug aus dem Urteil der II. sozialrechtlichen Abteilung i.S. A. gegen Progrès Versicherungen AG (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) 9C_133/2016 vom 30. August 2016
    Regeste [D, F, I] Art. 27 und 52 Abs. 2 KVG; Art. 35 KVV; Geburtsgebrechenmedikamentenliste (GGML): therapeutische Massnahmen im Zusammenhang mit Geburtsgebrechen. Auf Grund der im Bereich der Geburtsgebrechen angestrebten Koordination von Invaliden- und obligatorischer ...
  5. 119 Ib 302
    Relevanz
    32. Verfügung des Präsidenten der I. öffentlichrechtlichen Abteilung vom 8. Oktober 1993 i.S. Schweizerische Stiftung für Landschaftsschutz und Landschaftspflege gegen X. und Mitbeteiligte, Forstinspektorat Graubünden, Regierung des Kantons Graubünden u...
    Regeste [D, F, I] Art. 47 WaG; aufschiebende Wirkung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen den Entscheid über das Nichtbestehen von Wald kommt von Gesetzes wegen die aufschiebende Wirkung in dem Sinne zu, dass während des Verfahrens auf ...
  6. 95 I 336
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    49. Estratto della sentenza 17 settembre 1969 nella causa Pedrazzi contro Società elettrica sopracenerina.
    Regeste [D, F, I] Staatsrechtliche Beschwerde, Art. 84 OG. Elektrische Hausinstallationen, Art. 31 BV. 1. Anfechtbar im Sinne des Art. 84 OG ist auch die Verfügung eines Privaten, der als Inhaber obrigkeitlicher Gewalt handelt, die ihm vom Gemeinwesen durch Delegation ve...
  7. 98 V 144
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    37. Arrêt du 25 mai 1972 dans la cause W. contre Caisse-maladie de la Fédération suisse des ouvriers sur métaux et horlogers et Cour de Justice du canton de Genève
    Regeste [D, F, I] Art. 30 und 30bis KUVG. Gegenseitige Beziehungen zwischen den in diesen Bestimmungen erwähnten Rechtsmitteln. Art. 12, 67 und 98 KUVG. - Wagnis und aussergewöhnliche Gefahr: Der Ausschluss von der Versicherung unter einem dieser Titel setzt voraus, dass...
  8. 100 Ib 197
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    31. Estratto della sentenza 3 luglio 1974 nella causa Niggli contro Cantone Ticino
    Regeste [D, F, I] Enteignung: rein tatsächlicher Schaden; Kausalzusammenhang zwischen Enteignung und Schaden. 1. Der Vorteil, den ein Restaurant dank seiner unmittelbaren Nachbarschaft zur Strasse erlangt haben kann, ist rein tatsächlicher Natur; sein Verlust oder seine ...
  9. 84 III 46
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    14. Arrêt du 7 février 1958 dans la cause E. SA
    Regeste [D, F, I] Register der Eigentumsvorbehalte. Eintragung auf einseitiges Begehren. Voraussetzungen. Art. 4 Abs. 4 und Art. 7 VEE.
  10. 145 V 116
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    12. Auszug aus dem Urteil der II. sozialrechtlichen Abteilung i.S. Vivao Sympany AG gegen Spital B. (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) 9C_744/2018 vom 1. April 2019
    Regeste [D, F, I] Art. 25 Abs. 1 und 2 lit. a und e sowie Art. 32 Abs. 1 KVG; Voraussetzung der Wirtschaftlichkeit für die Kostenübernahme bei einer Hospitalisation. In der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wurde nie eine absolute Obergrenze der zu Lasten der obligatori...
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Beispiel: "Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn"