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397 ähnliche Leitentscheide gefunden für aza://22-04-2004-I_434-2003
  1. 106 V 91
    Relevanz
    22. Urteil vom 23. Juni 1980 i.S. Cicero gegen Ausgleichskasse des Kantons Zürich und AHV-Rekurskommission des Kantons Zürich
    Regeste [D, F, I] Art. 128 OG und 5 VwVG. Bei einer Leistungsverfügung ist der Entscheid über die Frage, ob einem Versicherten die halbe Rente als ordentliche oder als Härtefall-Rente gewährt wird, nicht Gegenstand des Dispositivs. Verlangt der Versicherte keine Abänderu...
  2. 99 V 103
    Relevanz
    34. Auszug aus dem Urteil vom 10. Juli 1973 i.S. Amacker gegen Kantonale Ausgleichskasse des Wallis und Versicherungsgericht des Kantons Wallis.
    Regeste [D, F, I] Rentenrevision (Art. 41 IVG). Die Verwaltung hat einen von ihr vorgesehenen Revisionstermin dem Versicherten nicht mitzuteilen. Wurde dieser Termin dem Versicherten dennoch mitgeteilt, so ist ihm das Revisionsergebnis durch beschwerdefähige Verfügung zu...
  3. 98 V 100
    Relevanz
    28. Urteil vom 18. April 1972 i.S. Bundesamt für Sozialversicherung gegen Glaser und Rekurskommission für die Ausgleichskassen Basel-Stadt
    Regeste [D, F, I] Revision der Rente und der Hilflosenentschädigung. - Bedeutung des Ausdruckes für die Zukunft in Art. 41 IVG. - Keine Anwendung des Art. 48 Abs. 2 IVG im Revisionsfalle.
  4. 105 V 163
    Relevanz
    39. Urteil vom 13. August 1979 i.S. C. gegen Ausgleichskasse des Kantons Zürich und Bundesamt für Sozialversicherung gegen C. und AHV-Rekurskommission des Kantons Zürich
    Regeste [D, F, I] Art. 39 Abs. 1 und 42 Abs. 1 IVG, Art. 11 Abs. 1 und Art. 13 des Sozialversicherungsabkommens mit Griechenland. - Zum Anspruch eines griechischen Staatsangehörigen auf eine ausserordentliche Invalidenrente und eine Hilflosenentschädigung, wenn sich der ...
  5. 96 V 42
    Relevanz
    10. Urteil vom 20. März 1970 i.S. Matthey gegen Ausgleichskasse des Schweizerischen Engros-Möbelfabrikantenverbandes und Rekurskommission des Kantons Thurgau
    Regeste [D, F, I] Art. 29 Abs. 1 und 41 IVG: Beginn des Anspruchs auf Rentenrevision. - Die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit gemäss der neuen Variante 2 von Art. 29 Abs. 1 IVG kann im Revisionsfall normalerweise der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt werden. - Wann die...
  6. 131 V 164
    Relevanz
    23. Auszug aus dem Urteil i.S. F. gegen IV-Stelle des Kantons Aargau und Versicherungsgericht des Kantons Aargau I 297/03 vom 3. Mai 2005
    Regeste [D, F, I] Art. 5 VwVG; Art. 97 Abs. 1 und Art. 128 OG; Art. 28 Abs. 2 (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung), Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG; Art. 88a Abs. 2 IVV: Durch mehrere Verfügungen geregeltes Rechtsverhältnis: Anfechtungs- und Streitgegenstand...
  7. 105 V 248
    Relevanz
    53. Auszug aus dem Urteil vom 30. November 1979 i.S. Bundesamt für Sozialversicherung gegen Demarmels und Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
    Regeste [D, F, I] Art. 128 Abs. 1 AHVV. - Übersicht über Lehre und Praxis zur Frage der Unterschrift auf Verfügungen. - Für Beitragsverfügungen ist die Unterschrift kein Gültigkeitserfordernis.
  8. 133 V 67
    Relevanz
    10. Auszug aus dem Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i.S. Sammelstiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft gegen K. und Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg (Verwaltungsgerichtsbeschwerde) B 25/06 vom 28. November...
    Regeste [D, F, I] Art. 23 und 26 Abs. 3 BVG: Revisionsweise Änderung einer BVG-Rente. Zeitpunkt der Rentenaufhebung. Eine Rente nach BVG ist unter denselben materiellen Voraussetzungen wie eine Rente der Invalidenversicherung revisionsweise anzupassen oder aufzuheben (E....
  9. 122 V 6
    Relevanz
    2. Urteil vom 22. Januar 1996 i.S. B. gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen und Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
    Regeste [D, F, I] Art. 42 Abs. 1 IVG, Art. 109 MVG. Der Ausschluss der Kumulation von Hilflosenentschädigungen der Militärversicherung einerseits und der AHV/IV anderseits für denselben Gesundheitsschaden gilt ab Inkrafttreten des revidierten Rechts (ex nunc et pro futur...
  10. 125 V 413
    Relevanz
    68. Auszug aus dem Urteil vom 14. Juni 1999 i.S. IV-Stelle Bern gegen I. und Verwaltungsgericht des Kantons Bern
    Regeste [D, F, I] Art. 5 VwVG; Art. 97 Abs. 1, Art. 98 lit. g und Art. 128 OG; Art. 84 f. AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG: Streitgegenstand. - Begriff des Streitgegenstandes und seine Abgrenzung vom Anfechtungsgegenstand (Präzisierung der Rechtsprechung). - Mit der rü...

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Beispiel: "Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn"