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233 ähnliche Leitentscheide gefunden für aza://13-02-2017-5A_122-2017
  1. 120 V 74
    Relevanz
    10. Urteil vom 21. Februar 1994 in Sachen L. gegen Kantonale Arbeitslosenkasse Nidwalden und Kantonsgericht Nidwalden
    Regeste [D, F, I] Art. 17 und 30 Abs. 1 lit. c AVIG, Art. 20 Abs. 1 AVIV. - Die Auflage an einen Versicherten, die erfolgten Stellenbewerbungen auf dem Formular Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen nicht mittels Firmenstempel, sondern handschriftlich nachzuweisen,...
  2. 110 IV 52
    Relevanz
    18. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 10. Mai 1984 i.S. O. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden und Schweizerische Bundesanwaltschaft (Nichtigkeitsbeschwerde)
    Regeste [D, F, I] Art. 1 BG über das Kriegsmaterial, Art. 2 Vo zum BG über das Kriegsmaterial. Für die Bezeichnung von Waffen als Kriegsmaterial im Sinne von Art. 1 des BG über das Kriegsmaterial ist unerheblich, inwieweit diese in der Schweizer Armee bzw. Armeen umliege...
  3. 92 IV 29
    Relevanz
    9. Urteil des Kassationshofes vom 22. April 1966 i.S. Rhein gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden.
    Regeste [D, F, I] Art. 39 SVG, Art. 28 VRV, Zeichengebung. Die Verkehrsteilnehmer dürfen sich auf das Zeichen, durch das ein Fahrzeugführer eine Richtungsänderung ankündigt, solange verlassen, als nicht nach den Umständen an der Zuverlässigkeit des Zeichens zu zweifeln i...
  4. 100 V 167
    Relevanz
    42. Urteil vom 5. September 1974 i.S. Candela gegen Ausgleichskasse Nidwalden und Kantonsgericht des Kantons Nidwalden
    Regeste [D, F, I] Eintritt des Versicherungsfalls (Art. 4 Abs. 2 IVG). Zusammenfassung der Rechtsprechung. Anspruch eines minderjährigen italienischen Staatsangehörigen auf Hilfsmittel verneint.
  5. 116 II 515
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    94. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 26. Juli 1990 i.S. H. gegen C. und Obergericht des Kantons Nidwalden (staatsrechtliche Beschwerde)
    Regeste [D, F, I] Art. 4 BV, Art. 329d Abs. 1 und Abs. 2 OR; Ferienentschädigung, Abgeltungsverbot, willkürliche Rechtsanwendung. Eine Vereinbarung über den Einschluss der Ferienentschädigung im Arbeitslohn ist nur dann gültig, wenn der Anteil der Entschädigung prozentua...
  6. 128 I 237
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    23. Auszug aus dem Urteil der I. öffentlichrechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (staatsrechtliche Beschwerde) 1P.458/2001 vom 12. Juni 2002
    Regeste [D, F, I] Art. 32 Abs. 3 BV; Recht auf Überprüfung eines Strafurteils durch ein übergeordnetes Gericht. Diese Vorschrift bedeutet nicht, dass in einem Rechtsmittelverfahren in Strafsachen kein Kostenvorschuss verlangt werden darf (E. 3).
  7. 92 IV 86
    Relevanz
    22. Urteil des Kassationshofes vom 10. Mai 1966 i.S. Walzer gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden.
    Regeste [D, F, I] Art. 117 StGB; fahrlässige Tötung. Rechtserheblicher Kausalzusammenhang bei mitwirkenden Handlungen oder Unterlassungen Dritter; Unterbrechung der Ursachenfolge verneint.
  8. 108 II 188
    Relevanz
    39. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 3. September 1982 i.S. M. gegen A. (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Subrogation (Art. 110 Ziff. 1 OR). Wird eine Schuld durch ein Drittpfand gesichert und bleiben die Rechtsbeziehungen zwischen Schuldner und Verpfänder unklar, so steht dem Pfandbesteller bei Verwertung des Pfandes durch den Gläubiger - analog Art. 110 Z...
  9. 101 Ib 472
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    77. Auszug aus dem Urteil vom 12. Dezember 1975 i.S. Kanton Nidwalden gegen Gemeinde Ennetbürgen und Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden
    Regeste [D, F, I] Kantonale verwaltungsrechtliche Streitigkeiten, Zuweisung an das Bundesgericht (Art. 114bis Abs. 4 BV, Art. 121 OG). Umfang der in Art. 28 Abs. 1 des Nidwaldner Gerichtsgesetzes dem kantonalen Verwaltungsgericht und dem Bundesgericht als Beschwerdeinsta...
  10. 135 III 578
    Relevanz
    84. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Obergericht des Kantons Zürich (Beschwerde in Zivilsachen) 5A_23/2009 vom 20. Mai 2009
    Regeste [D, F, I] Kostenfestsetzung im Aufsichtsverfahren über den Willensvollstrecker. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Bei der Festsetzung der Kosten geniesst der Kanton grosses Ermessen. Es erweist sich aber als willkürlich, den Streitwert de...

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